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Scholz empfängt Staats- und Regierungschefs aus dem Süden beim G7-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag die Staats- und Regierungschefs aus fünf großen Schwellenländern beim G7-Gipfel in Schloss Elmau empfangen. Indien, Indonesien, Argentinien, Südafrika und Senegal nahmen auf besondere Einladung der deutschen Gastgeber an dem Treffen der sieben großen westlichen Industriestaaten teil. Als demokratisch regierte Länder stünden sie für "Freiheit und Rechtsstaatlichkeit", erklärte die Bundesregierung im Vorfeld.
G7-Staaten wollen Ukraine so lange wie nötig unterstützen
Die sieben großen westlichen Industriestaaten (G7) haben der Ukraine ihre zeitlich unbefristete Unterstützung im Krieg gegen Russland zugesagt. "Wir werden die Ukraine unterstützen, solange es nötig ist", hieß es in einer Erklärung, welche die Staatengruppe am Montag nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei ihrem Gipfel auf Schloss Elmau veröffentlichte. Die G7-Länder würden der Ukraine "weiterhin finanzielle, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung leisten".
Verteidigung fordert Freispruch für ehemaligen Wachmann von KZ Sachsenhausen
Im Prozess gegen einen ehemaligen Wachmann des Konzentrationslagers (KZ) Sachsenhausen vor dem Landgericht Neuruppin in Brandenburg hat die Verteidigung einen Freispruch für den 101-jährigen Angeklagten gefordert. Seinem Mandanten könnten keine konkreten Taten für seine Tätigkeit im Lager nachgewiesen werden, sagte Anwalt Stefan Waterkamp am Montag in seinem Plädoyer. Der Angeklagte Josef S. beteuerte in seinem letzten Wort erneut seine Unschuld. "Ich weiß nicht, warum ich hier bin", sagte der 101-Jährige. Er habe mit den Vorwürfen nichts zu tun.
Scholz: G7 wird Druck auf Putin weiter erhöhen
Nach Beratungen des G7-Gipfels mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine weitere Verschärfung des Kurses gegenüber Russland angekündigt. "Wir werden den Druck auf Putin weiter erhöhen", schrieb Scholz am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Dieser Krieg muss enden."
Britisches Parlament debattiert über Gesetzentwurf zu Nordirland-Streit mit EU
Unmittelbar vor einer ersten Parlamentsdebatte zum Streit mit der EU über Zollkontrollen an der Grenze zur britischen Provinz Nordirland hat Premierminister Boris Johnson erneut eine Abschaffung der "Handelsbarrieren" gefordert. "Es gibt unnötige Handelsbarrieren von Großbritannien nach Nordirland", sagte Johnson am Montag beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau. "Wir sagen nur, dass man die loswerden kann, ohne den EU-Binnenmarkt in irgendeiner Weise zu gefährden."
Selenskyj fordert von G7 Kraftanstrengung für Kriegsende noch in diesem Jahr
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat von den G7-Staaten eine Kraftanstrengung gefordert, um den Krieg in seinem Land noch in diesem Jahr zu beenden. Per Videogespräch rief Selenskyj am Montag die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe auf, "alles zu tun", um dieses Ziel zu erreichen, wie es aus G7-Kreisen bei dem Gipfel auf Schloss Elmau hieß. Die Fortsetzung des Krieges durch den Winter würde sein Land vor große Probleme stellen.
Lemke dringt anlässlich von UN-Beratungen auf effektiveren Meeresschutz
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat anlässlich der zweiten Weltozeankonferenz der Vereinten Nationen (UNOC) zu einem effektiveren Meeresschutz aufgerufen. "Gesunde Meere sind für uns Menschen überlebenswichtig. Wenn wir das Zerstören der Meere nicht beenden, gefährden wir nicht nur wunderbare Naturschätze, sondern auch unsere eigenen Lebensgrundlagen", warnte Lemke in Berlin.
Abdeslam weist zum Ende von Prozess um Pariser Anschläge Mordvorwurf zurück
Zwei Tage vor den Urteilen im Mammutprozess zu den Pariser Anschlägen vom November 2015 hat sich der Hauptangeklagte Salah Abdeslam ein letztes Mal vor Gericht geäußert. "Es stimmt, dass ich Fehler gemacht habe, aber ich bin kein Mörder, niemand, der tötet", sagte Abdeslam am Montag vor Gericht. Er ist das einzige noch lebende Mitglied der islamistischen Terrorkommandos, die bei Anschlägen im Konzertsaal Bataclan und anderen Orten 130 Menschen getötet haben.
Studie: Einkommensschwache Familien von Preissteigerungen besonders betroffen
Die hohe Inflationsrate belastet einer Untersuchung zufolge Familien mit geringem Einkommen besonders stark. Alleinlebende mit hohen Einkünften sind dagegen weniger betroffen, wie aus einer am Montag veröffentlichten Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung hervorgeht. Hintergrund ist demnach, dass bei ärmeren Familien die stark verteuerten Güter Energie und Nahrung einen besonders großen Teil der Haushaltsausgaben ausmachen.
Klimaaktivisten demonstrieren vor Bundesfinanzministerium
Klimaaktivisten haben am Montag vor dem Bundesfinanzministerium in Berlin demonstriert. Rund 40 Menschen blockierten den Haupteingang und die Toreinfahrt des Gebäudes, wie die Polizei mitteilte. Mehrere Aktivisten klebten sich zudem fest. Laut Polizei gab es außerdem Farbschmierereien. Die Teilnehmenden würden überprüft, der Einsatz dauere an, hieß es.
Scholz: G7-Gipfel kann nicht "abschließend" über Goldembargo entscheiden
Der G7-Gipfel wird nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch keinen gemeinsamen Lieferstopp für russisches Gold beschließen können. Die Frage werde "auch im Kreis der Europäischen Union diskutiert werden müssen", sagte Scholz am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Deshalb ist das keine Sache, wo abschließend die G7 darüber entscheiden." Alle könnten sich aber darauf verlassen, "dass wir unsere Sanktionen immer weiter präzisieren".
CDU-Politiker pochen weiter auf soziales Pflichtjahr
Politikerinnen und Politiker der CDU dringen laut einem Medienbericht weiter auf die Einführung eines sozialen Pflichtjahres. Ein Bündnis um Parteivize Carsten Linnemann bereite dazu einen Antrag für den Bundesparteitag im September vorbereitet, hieß es am Montag in der "Bild"-Zeitung. Dieser solle in zwei Varianten zur Abstimmung gestellt werden.
Neuer Linken-Parteichef Schirdewan fordert Ende der Selbstbeschäftigung
Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat seine Partei nach deren Parteitag vom Wochenende aufgerufen, "Schluss mit der Selbstbeschäftigung" zu machen. Stattdessen müsse die Linke wieder stärker mit Sachpolitik punkten, forderte Schirdewan am Montag im Bayerischen Rundfunk. Unter anderem drängte er auf ein 100-Milliarden-Euro Programm für Energiewende und Klimaschutz. Dies sei sinnvoller als das Sondervermögen in gleicher Höhe für die Bundeswehr, das die Linke ablehnt.
Scholz hält sich Reise zum G20-Gipfel trotz Einladung Russlands offen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich eine Teilnahme am G20-Gipfel im November trotz der Einladung Russlands offen. Es sei klar, dass die Gruppe führender Wirtschaftsnationen weiter "eine große Rolle" spielen werde und eine enge Zusammenarbeit wichtig sei, sagte Scholz am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Deshalb wolle Deutschland die Arbeit in den G20 "nicht torpedieren". Er werde deshalb die Entscheidung über die Gipfel-Teilnahme erst "kurz vor der Abreise" und abhängig von der dann aktuellen Lage treffen.
Ukraines Präsident Selenskyj nimmt am G7-Gipfel teil
Die Staats- und Regierungschefs aus sieben großen Industriestaaten (G7) setzen am Montag ihren Gipfel fort (10.00 Uhr). Den Auftakt am zweiten von drei Gipfeltagen auf Schloss Elmau macht eine Sitzung zum Ukraine-Krieg. An ihr nimmt auch der per Video zugeschaltete ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil. Schon am Sonntag hatte eine Bewertung der Wirksamkeit der Sanktionen der G7-Staaten gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs auf der Tagesordnung gestanden.
Parteitage von CDU und Grünen in Schleswig-Holstein entscheiden über Koalition
Sieben Wochen nach der Wahl in Schleswig-Holstein stimmen CDU und Grüne am Montag (18.00 Uhr) auf Parteitagen in Neumünster abschließend über die Bildung einer Koalition für die kommenden fünf Jahre ab. Die Verhandlungsgruppen der Parteien verständigten sich nach mehrwöchigen Verhandlungen in der vergangenen Woche auf einen Koalitionsvertrag. Die beiden Parteitage haben nun das letzte Wort.
Irakischer Regierungschef auf Vermittlungsbesuch im Iran und in Saudi-Arabien
Der Irak hat sich erneut um Vermittlung zwischen den beiden regionalen Rivalen Iran und Saudi-Arabien bemüht. Der irakische Ministerpräsident Mustafa al-Kadhemi traf am Sonntag den iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi in Teheran zu Gesprächen über die politische Stabilität in der Region. Zuvor war er in der saudiarabischen Stadt Dschidda mit Kronprinz Mohammed bin Salman zusammengetroffen.
Mehr als 200 Festnahmen bei Pride-Parade in Istanbul
Die türkische Polizei hat am Sonntag bei einer behördlich untersagten Pride-Parade in Istanbul laut den Organisatoren mehr als 200 Teilnehmer festgenommen. Unter den Festgenommenen waren neben Aktivisten auch der AFP-Fotograf Bülent Kilic sowie weitere Journalisten, wie ein Team der Nachrichtenagentur am Sonntag berichtete. Die Pride-Parade war vom Gouverneur von Istanbul verboten worden.
Scholz hofft trotz vieler Krisen bei G7-Gipfel auf "Signal der Geschlossenheit"
Ukraine-Krieg, rasant steigende Energiepreise und Rezessionsängste: Am ersten Tag des G7-Gipfels in den bayerischen Alpen am Sonntag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zuversichtlich gezeigt, dass trotz vieler Herausforderungen von dem dreitägigen Treffen großer Industriestaaten ein "ganz klares Signal der Geschlossenheit" ausgehen wird. Bei neuen Russland-Sanktionen erwartete US-Präsident Joe Biden, dass das G7-Treffen gemeinsam ein Einfuhrverbot für russisches Gold ankündigen wird.
G7-Staaten wollen hunderte Milliarden Euro für Entwicklungsländer bereitstellen
Mit einem 600 Milliarden Dollar umfassenden Investitionsprogramm wollen die Staaten der G7 dem wachsenden Einfluss Chinas in Entwicklungsländern entgegentreten. Diese Summe solle in den kommenden fünf Jahren "mobilisiert" werden, um Infrastrukturprojekte in ärmeren Ländern zu finanzieren, teilte das Weiße Haus am Sonntag auf dem G7-Gipfel in Schloss Elmau mit.
Scholz setzt trotz vieler Krisen bei G7-Gipfel auf "Signal der Geschlossenheit"
Ukraine-Krieg, rasant steigende Energiepreise und Rezessionsängste: Zum Auftakt des G7-Gipfels in den bayerischen Alpen am Sonntag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zuversichtlich gezeigt, dass trotz vieler Herausforderungen von dem dreitägigen Treffen großer Industriestaaten ein "ganz klares Signal der Geschlossenheit" ausgehen wird. Bei neuen Russland-Sanktionen legten Großbritannien, die USA, Japan und Kanada mit einem Importstopp für russisches Gold allerdings noch vor Gipfelbeginn vor.
Protest gegen G7-Gipfel fällt deutlich kleiner aus als erwartet - und friedlich
Der Protest gegen den G7-Gipfel ist am Wochenende deutlich geringer ausgefallen als erwartet. In München demonstrierten am Samstag laut Polizei etwa 4000 Menschen, in Garmisch-Partenkirchen waren es 800. Die Proteste blieben weitgehend friedlich - die auf Schloss Elmau tagenden Staats- und Regierungschefs bekamen nichts davon mit.
Scholz: "Alle G7-Staaten sind besorgt über die Krisen"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zu Beginn des G7-Gipfels in Bayern seine Sorge über die aktuelle Häufung globaler Krisen ausgedrückt. "Alle G7-Staaten sind besorgt über die Krisen, die wir gegenwärtig zu bewältigen haben", sagte Scholz am Sonntag nach der ersten Arbeitssitzung des Gipfels auf Schloss Elmau. "Sinkende Wachstumsraten, steigende Inflation, Störung der Lieferketten - das sind alles keine kleinen Herausforderungen", sagte er. Die G7-Gruppe sei aber das richtige Format, "um gemeinsame Antworten zu entwickeln auf die Herausforderungen der Zeit".
Russland greift zum Auftakt von G7-Gipfel erstmals seit drei Wochen wieder Kiew an
Erstmals seit drei Wochen und genau zum Auftakt des G7-Gipfels in Deutschland haben russische Truppen wieder die ukrainische Hauptstadt Kiew angegriffen. In einem Wohnkomplex in Kiew schlugen am Sonntagmorgen nach Angaben von AFP-Reportern mehrere Raketen ein, vier Menschen wurden nach offiziellen Angaben verletzt. In der Ostukraine nahm die russische Armee zudem nach wochenlangen Kämpfen die Stadt Sjewjerodonezk vollständig ein.
Protest gegen G7-Gipfel in Garmisch-Partenkirchen mit etwa 800 Teilnehmern
In Garmisch-Partenkirchen haben sich am Sonntag hunderte Gegner des G7-Gipfels auf Schloss Elmau versammelt. Zu der größten angemeldeten Versammlung trafen sich vor allem Gruppierungen, die das Gipfeltreffen kategorisch ablehnen. Die Polizei sprach zunächst von etwa 800 Demonstranten, angemeldet worden waren 1000.
Bennett lobt vor der Ablösung stehende israelische Regierung
Israels Ministerpräsident Naftali Bennett hat seine mutmaßlich letzte Kabinettssitzung vor der erwarteten Auflösung des Parlaments und Neuwahlen abgehalten. Bennett lobte bei der Ministersitzung am Sonntag die Arbeit der Regierung, die nur rund ein Jahr im Amt war. Diese sei zwar "kurzlebig" gewesen, habe jedoch "großartige Leistungen" erbracht, sagte er. Die Acht-Parteien-Koalition habe "ideologische Differenzen beiseite geschoben" und sich für Israel eingesetzt.
Norwegen trauert um Opfer des Schusswaffenangriffs in Oslo
Nach dem möglicherweise islamistischen Anschlag in Oslo mit zwei Toten und über 20 Verletzten hat Norwegen am Wochenende um die Opfer getrauert. Der mutmaßliche Täter, der seine Schüsse in der Nähe einer Schwulen-Bar abgefeuert hatte, wurde festgenommen. Die Ermittler gehen dem Verdacht des "islamistischen Terrorismus" nach. Die für Samstag geplante Gay-Parade wurde verschoben, es galt höchste Terrorwarnstufe.
Melnyk: Deepfakes können Vertrauen zwischen Deutschland und Ukraine nicht erschüttern
Nach dem Telefonat eines falschen Vitali Klitschko mit Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) schätzt der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk das Verhältnis zwischen beiden Ländern dennoch als stabil ein. "Keine Deepfakes oder andere Tricks der Russen können das Vertrauen zwischen der Ukraine und Deutschland erschüttern", sagte Melnyk der "Welt am Sonntag". Der echte Klitschko, Bürgermeister von Kiew, sprach in der "Bild" von "krimineller Energie", der Staatsschutz ermittelt.
Protest gegen G7-Gipfel in Garmisch-Partenkirchen
In Garmisch-Partenkirchen haben sich am Sonntag hunderte Gegner des G7-Gipfels auf Schloss Elmau versammelt. Zu der größten angemeldeten Versammlung trafen sich vor allem Gruppierungen, die das Gipfeltreffen kategorisch ablehnen. So skandierten Demonstranten Sprüche wie "Mit G7 gibt es keinen Frieden. Nato raus aus den Kriegsgebieten" oder "Die G7 lässt uns keine Wahl. Kampf dem Krieg und Kapital".
G7 beraten auf Schloss Elmau über weiteren Kurs im Ukraine-Krieg
Ukraine-Krieg, Russland-Sanktionen und die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft: Die Staats- und Regierungschefs der sieben großen westlichen Industriestaaten (G7) haben am Sonntag ihren Gipfel in den bayerischen Alpen begonnen. Erste Beratungen drehten sich um die Lage der Weltwirtschaft vor dem Hintergrund in die Höhe geschossener Energiepreise. Bei neuen Russland-Sanktionen legten Großbritannien, die USA, Japan und Kanada mit einem Importstopp für russisches Gold noch vor Gipfelbeginn vor.
Macron und Johnson sehen Chancen auf Wendepunkt im Ukraine-Krieg
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson sehen die Chance auf eine Wende im Kriegsverlauf in der Ukraine. Der Krieg sei in einer "kritischen Phase", in der die Möglichkeit bestehe, "das Blatt im Krieg zu wenden", erklärte die britische Regierung nach einem bilateralen Treffen von Johnson und Macron am Rande des G7-Gipfels am Sonntag auf Schloss Elmau in Bayern.
Johnson lobt Scholz für Vorgehen gegen Russland im Ukraine-Krieg
Der britische Premierminister Boris Johnson hat das Vorgehen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Russland im Ukraine-Krieg gelobt. "Ich hätte nie im Leben geglaubt, dass ein deutscher Bundeskanzler sich so engagieren würde", sagte Johnson vor Beginn des G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern. Scholz habe den Ukrainern Waffen geschickt und trotz der großen Abhängigkeit Deutschlands vom russischem Gas eine harte Linie gegenüber Moskau eingeschlagen.