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Leihmutter-Baby: Chef von CDU Mecklenburg-Vorpommern fordert Rücktritt von Spahn
Der Chef des CDU-Landesverbands von Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, fordert den Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) angesichts dessen Entscheidung für eine Leihmutter. "Jens Spahn ist als Vorsitzender der Unionsfraktion nicht mehr tragbar und muss zurücktreten", sagte Peters am Freitag der "Bild"-Zeitung. Spahn habe als Fraktionschef "eine besondere Vorbildfunktion innerhalb der Union".
EU-Emissionshandel: Industrie soll mehr und länger CO2 ausstoßen dürfen
Die europäische Industrie soll mehr und länger Kohlendioxid (CO2) ausstoßen dürfen als bisher geplant. Die EU-Kommission schlug am Freitag vor, den europäischen Emissionshandel (ETS) anzupassen und die verfügbare Menge an CO2-Zertifikaten langsamer zu senken. Brüssel reagiert damit auf Druck aus der Industrie und mehreren Mitgliedstaaten, die Kosten für kriselnde Branchen senken wollen.
Trump prangert in Rede an die Nation Wahlmanipulationen an und macht China verantwortlich
Gut drei Monate vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump längst widerlegte Behauptungen über Wahlmanipulation und -einmischung wiederholt und dabei China als Schuldigen benannt. Die Volksrepublik habe ab dem Jahr 2020 den "größten Diebstahl von Wahldaten in der Geschichte" begangen und mehr als 220 Millionen Wählerdateien aus den USA abgefischt, sagte Trump am Donnerstag in einer Rede an die Nation. Angesichts "schockierender Schwachstellen" drang der US-Präsident auf Änderungen im Wahlsystem. China wies die Vorwürfe als "Erfindungen" zurück.
Bundesnetzagentur macht Weg frei für Markteintritt von Italo im Bahn-Fernverkehr
Die Bundesnetzagentur hat den Weg für einen Markteintritt des italienischen Bahnunternehmens Italo im Fernverkehr in Deutschland frei gemacht. Mit Beschluss vom Freitag werde die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn, DB Infrago, dazu verpflichtet, auf wichtigen Fernverkehrsstrecken Platz für Konkurrenten einzuräumen, wie die Bonner Behörde mitteilte. Diese Wettbewerbsklausel soll demnach für die Erstellung des Netzfahrplans für 2028 wirksam werden.
Deutlich mehr Baugenehmigungen - Branche sieht Krise nicht überwunden
Im Wohnungsbau geht es weiter aufwärts: Die Zahl der Baugenehmigungen stieg im Mai deutlich an - um 24,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Es wurden 4200 Wohnungen mehr genehmigt als im Vorjahresmonat. Insgesamt wurden 21.000 Wohnungen genehmigt, 17.800 davon im Neubau. Die Baubranche mahnte allerdings, dass die Krise im Wohnungsbau damit noch nicht überwunden sei.
Bundesgerichtshof: Wohnungseigentümer dürfen Klimaanlage auf Balkon einbauen
Wohnungseigentümer dürfen grundsätzlich von der Eigentümergemeinschaft verlangen, dass ihnen der Einbau eines Klima-Splitgeräts mit Außengerät auf dem Balkon erlaubt wird. Voraussetzung dafür ist, dass die Rechte der anderen Eigentümer nicht übermäßig beeinträchtigt werden, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag entschied. Dass die Klimaanlage später Geräusche macht, spielt für die Erlaubnis keine Rolle. (Az. V ZR 162/25)
Starkes Plus im Wohnungsbau: 24,7 Prozent mehr Baugenehmigungen im Mai
Die Zahl der Baugenehmigungen ist im Mai stark angestiegen. Es wurden 4200 Wohnungen mehr genehmigt als im Vorjahresmonat, was einem Plus von 24,7 Prozent entspricht, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Insgesamt wurden 21.000 Wohnungen genehmigt, 17.800 davon im Neubau. Für die Zeit von Januar bis Mai verzeichnete das Bundesamt bei den Baugenehmigungen ein Plus von 15,4 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
Chinas Präsident Xi ruft zu Kooperation zwischen Staaten bei KI-Technologie auf
Chinas Präsident Xi Jinping hat zu mehr Kooperation zwischen Staaten im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) aufgerufen. "Die Entwicklung von KI sollte keine Solo-Leistung eines einzelnen Landes sein, sondern eine Symphonie internationaler Zusammenarbeit", sagte Xi am Freitag bei einer Rede zur Eröffnung der Weltkonferenz für Künstliche Intelligenz im chinesischen Shanghai. Der chinesische Staatschef forderte außerdem, KI müsse immer "unter menschlicher Kontrolle" bleiben.
Bundesgerichtshof entscheidet über Anspruch von Eigentümern auf Klimaanlage
Der Wunsch nach einer Klimaanlage beschäftigt am Freitag (09.00 Uhr) den Bundesgerichtshof. Wohnungseigentümer aus Berlin wollten auf ihrem Balkon eine Split-Klimaanlage einbauen lassen, die Eigentümergemeinschaft stimmte aber mehrheitlich dagegen. Nun entscheiden die Richterinnen und Richter in Karlsruhe, ob Wohnungseigentümer Anspruch auf eine Klimaanlage haben können. (Az. V ZR 162/25)
SpaceX: Erster Starship-Testflug seit Börsengang in letzter Sekunde abgebrochen
Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni in letzter Sekunde abbrechen müssen. Konzernchef Elon Musk schrieb am Donnerstag in seinem Onlinedienst X, einige der Triebwerke seien nicht gestartet, was zu einem automatischen Abbruch geführt habe. Der nächste Startversuche komme "hoffentlich in ein paar Tagen".
Pelé-Trikot aus WM-Finale von 1958 für 4,3 Millionen Euro versteigert
Ein vom brasilianischen Fußballstar Pelé im WM-Finale 1958 getragenes Trikot ist für 4,9 Millionen Dollar (knapp 4,3 Millionen Euro) versteigert worden. Neuer Besitzer des blauen Trikots ist nach Angaben des Auktionshauses Sotheby's in New York ein anonymer Bieter. Er setzte sich mit seinem Millionen-Gebot am Donnerstag gegen vier andere Interessenten durch.
Visa-Verschärfung: USA kappen Aufenthalt ausländischer Studenten und Journalisten
Um angeblichen Visa-"Missbrauch" einzudämmen, begrenzen die USA die Aufenthaltsdauer ausländischer Studenten und Journalisten. Die Regierung von Präsident Donald Trump veröffentlichte am Donnerstag neue Regeln, nach denen Studentenvisa für Ausländer künftig auf maximal vier Jahre befristet werden. Ausländische Journalisten sollen höchstens 240 Tage in den USA bleiben dürfen, können aber Verlängerungen beantragen.
Brasilien wird das erste Ziel von Trumps neuen Zöllen - 25 Prozent Aufschlag
Brasilien wird als erster Handelspartner der USA von neuen Zöllen der Regierung von Präsident Donald Trump getroffen. Ab dem 22. Juli erheben die USA Aufschläge in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Einfuhren aus Brasilien, wie die US-Regierung am Mittwoch mitteilte. Demnach bleibt eine Reihe von Waren wie Rindfleisch, Kaffee und Flugzeugteile verschont. Washington begründet die Zölle unter anderem mit der illegalen Abholzung des Regenwaldes, die es angeblich der US-Holzindustrie erschwert, auf dem Weltmarkt zu bestehen.
Deutschland und Algerien wollen Bau von Wasserstoff-Pipeline vorantreiben
Deutschland und Algerien wollen den Bau einer Wasserstoff-Pipeline zwischen den beiden Ländern vorantreiben. Gemeinsam mit Italien werde an einem "südlichen Wasserstoff-Korridor" gearbeitet, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem algerischen Präsidenten Abdelmadjid Tebboune in Berlin. Tebboune bezeichnete den sogenannten "südlichen H2-Korridor" als "Leuchtturmprojekt, welches eine wichtige Rolle für erneuerbare Energien und deren Ausbau spielt".
Vaterglück von Spahn: Keine Änderung der Rechtslage bei Leihmutterschaft geplant
Nach Berichten über das neue Vaterglück von Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) mit Hilfe einer Leihmutterschaft hat das Bundesfamilienministerium klargestellt, dass dieses Verfahren in Deutschland verboten bleibt. "Der Koalitionsvertrag sieht keine Änderung der aktuellen Rechtslage vor", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Donnerstag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Grundsätzlich bestehe ein Verbot der Leihmuttervermittlung. Aus der Union kam derweil eine Rücktrittsforderung an Spahn.
Äußerungen von Merz zu Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss sorgen für Kritik
Die Aussagen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu den geplanten Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss sind auf scharfe Kritik gestoßen. Die jüngsten Äußerungen von Merz und Familienministerin Karin Prien (CDU) zeigten, "dass sie die Lebenssituation von Alleinerziehenden und ihren Kindern nicht verstanden haben", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dem "Spiegel". Viele Alleinerziehende arbeiteten und seien trotzdem auf den Unterhaltsvorschuss angewiesen.
Landgericht Bonn verhängt Bewährungsstrafe für Hilfe bei versuchten Cum-Ex-Geschäften
Wegen Hilfe beim Versuch von sogenannten Cum-Ex-Geschäften ist ein früherer Bankmitarbeiter in Bonn zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt sprach den 49-Jährigen am Donnerstag nach Angaben eines Sprechers der Beihilfe zur versuchten Steuerhinterziehung schuldig. 150.000 Euro, die der Angeklagte als Bonus erhielt, werden eingezogen.
Deutsche Chemieindustrie steckt weiter in der Krise - hofft aber auf Reformkurs
Rückgänge bei Umsatz, Produktion und Investitionen: Die kriselnde chemisch-pharmazeutische Industrie in Deutschland kämpft auch 2026 mit sinkenden Zahlen. Das erste Halbjahr sei "enttäuschend“ verlaufen, erklärte der Präsident des Branchenverbands VCI, Markus Steilemann, am Donnerstag, Dennoch sieht der Verband "weiterhin großes Potenzial für den Industriestandort Deutschland" - ein "erster Schritt" ist demnach das jüngste Reformpaket der Bundesregierung.
Experten empfehlen dynamische Netzentgelte und höhere Kosten für PV-Betreiber
Wissenschaftliche Berater der Bundesnetzagentur haben Änderungen an der derzeitigen Ausgestaltung der Stromnetzentgelte vorgeschlagen. Der sogenannte Wissenschaftliche Arbeitskreis für Regulierungsfragen (WAR) empfiehlt unter anderem die Einführung von dynamischen Netzentgelten und eine stärkere Beteiligung von Photovoltaik-Anlagen-Betreibern an den Netzkosten, wie die Netzagentur am Donnerstag mitteilte.
Millionenschwerer Betrug mit EU-Agrarhilfen in Griechenland: Vier Abgeordnete angeklagt
In der Affäre um millionenschweren Betrug mit EU-Agrarsubventionen sind nach Angaben der europäischen Staatsanwaltschaft (Eppo) vier Abgeordnete des griechischen Parlaments angeklagt worden. Unter den insgesamt 22 Angeklagten seien neben den Parlamentariern auch "mehrere hochrangige Beamte und politische Mitarbeiter", teilte die Behörde am Donnerstag mit. Dazu gehörten ein ehemaliger Sekretär der Regierungspartei Nea Dimokratia und mehrere ehemalige Beamte der für die Verteilung der EU-Hilfen zuständigen Behörde, darunter ein ehemaliger Vorsitzender.
Steuerbetrug: Klingbeil und Hubig wollen Straffreiheit bei Selbstanzeige abschaffen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (beide SPD) wollen künftig härter gegen Steuerhinterziehung vorgehen und dafür unter anderem die Straffreiheit bei Selbstanzeige in heutiger Form abschaffen. "Kriminelle dürfen sich nicht mehr einfach so freikaufen können", heißt es in einem Aktionsplan gegen Steuer- und Finanzkriminalität, den Klingbeil und Hubig am Donnerstag zusammen in Berlin vorstellten.
Ex-FDP-Chef Dürr wird Geschäftsführer von E-Fuels-Startup
Der ehemalige Fraktions- und Bundesvorsitzende der FDP, Christian Dürr, hat einen neuen Job: Im August übernimmt der 49-Jährige die Geschäftsführung des Münchener Startups GLE360, wie dieses am Donnerstag mitteilte. GLE steht für Green Liquid Energy - das Unternehmen ist nach eigenen Angaben auf die Vernetzung von Herstellern und Abnehmern synthetischer Kraftstoffe, sogenannter E-Fuels, spezialisiert.
Weitere Konsolidierung im Bereich Lieferdienste: Uber übernimmt Delivery Hero
Mit der Übernahme des deutschen Essenslieferdienstes Delivery Hero durch das US-Unternehmen Uber setzt sich die Konsolidierung des Marktes für Lieferdienste weiter fort. Delivery Hero einigte sich mit Uber auf einen milliardenschweren Zusammenschluss, wie das Berliner Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Demnach macht der US-Konzern den Aktionären der deutschen Firma ein Barangebot von 41,5 Euro pro Aktie, was einer Unternehmensbewertung von 13 Milliarden Euro entspricht.
Britische Behörde leitet Untersuchung zu Jugendschutz bei Onlinedienst Tiktok ein
Die britische Aufsichtsbehörde für Medien und Telekommunikation (Ofcom) hat eine Untersuchung gegen den Onlinedienst Tiktok wegen eines möglicherweise unzureichenden Jugendschutzes eingeleitet. Es solle geprüft werden, ob die besonders bei jungen Leuten beliebte App ihre "rechtlichen Verpflichtungen nicht respektiert hat oder respektiert, insbesondere hinsichtlich einer hochwirksamen Altersüberprüfung, um korrekt festzustellen, ob ein Nutzer ein Kind ist oder nicht", teilte Ofcom am Donnerstag auf der Website der Behörde mit.
Umsatz mit Produkten rund um den Umweltschutz 2024 nach Jahren erstmals gesunken
Der Umsatz mit Gütern und Leistungen für den Umweltschutz ist im Jahr 2024 nach jahrelangen Anstiegen erstmals wieder gesunken. Produzierendes Gewerbe und Dienstleistungssektor setzten mit Umweltschutzprodukten 117,5 Milliarden Euro um - 1,9 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die Zahl der mit diesen Produkten verbundenen Jobs blieb in etwa gleich, bei knapp 405.000 Vollzeitstellen.
Zahl der Wohnungen in Deutschland steigt um knapp 200.000
Die Zahl der Wohnungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 196.000 oder 0,4 Prozent angestiegen. Zum Jahresende 2025 gab es rund 44,0 Millionen Wohnungen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Demnach setzte sich der Trend hin zu größeren Wohnungen und mehr Wohnfläche pro Einwohner weiter fort.
Essenslieferdienst Delivery Hero einigt sich mit Uber auf Übernahme
Der deutsche Essenslieferdienst Delivery Hero hat sich mit dem US-Fahrdienstvermittler Uber auf eine milliardenschwere Übernahme geeinigt. Die beiden Unternehmen trafen dafür eine Zusammenschlussvereinbarung, wie Delivery Hero am Donnerstag mitteilte. Demnach macht der US-Konzern den Aktionären der deutschen Firma ein Barangebot von 41,5 Euro pro Aktie, was einer Unternehmensbewertung von 13 Milliarden Euro entspreche.
Bericht: Zeitplan für Start des staatlichen Vorsorgedepots wackelt
Die Bundesregierung gerät nach einem Zeitungsbericht bei der Reform der privaten Altersvorsorge in Zeitnot. Wie das "Handelsblatt" vorab aus der Freitagsausgabe berichtete, wird das geplante staatliche Standarddepot wahrscheinlich nicht bereitstehen, wenn am 1. Januar 2027 zahlreiche private Anbieter ihre Versionen des Altersvorsorgedepots auf den Markt bringen. Demnach sind offenbar viele Fragen offen – etwa, welche staatliche Stelle das eingezahlte Kapital anlegen soll und welche Behörde die Verträge verwalten soll.
Schwesig bekräftigt Kritik an Einschnitten bei Unterhaltsvorschuss
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre Kritik an den Plänen der Bundesregierung zur Kürzung beim Unterhaltsvorschuss bekräftigt. Die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz und von Bundesministerin Karin Prien (beide CDU) zeigten, "dass sie die Lebenssituation von Alleinerziehenden und ihren Kindern nicht verstanden haben", sagte Schwesig dem "Spiegel". Viele Alleinerziehende arbeiteten und seien trotzdem auf den Unterhaltsvorschuss angewiesen.
Chiphersteller TSMC aus Taiwan verzeichnet Gewinnplus von 77,4 Prozent
Der Boom bei der Künstlichen Intelligenz (KI) hat dem Chiphersteller TSMC im zweiten Quartal ein Gewinnplus von 77,4 Prozent beschert. Der Nettogewinn stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf einen neuen Rekordstand von 706,6 Milliarden Neue Taiwan-Dollar (19,2 Milliarden Euro), wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Damit übertraf der Konzern die Prognosen von Analysten.
Frauenhofer-Institut sieht in Europas Autoproduktion bis zu 726.000 Jobs bedroht
Dem europäischen Automobilsektor droht laut einer Studie des Frauenhofer-Instituts ein massiver Beschäftigungsverlust. Bis 2040 könnten in der Produktion bis zu 726.000 Arbeitsplätze wegfallen, heißt es nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Politico" in der ihm vorliegenden Studie. "Ohne Maßnahmen droht Europa eine dauerhafte Abhängigkeit von Drittstaaten bei Schlüsseltechnologien", warnen die Experten.
Merz und Macron treffen sich vor deutsch-französischem Ministerrat
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron treffen sich am Donnerstag am Vorabend des deutsch-französischen Ministerrats im nordrhein-westfälischen Brühl. Merz und Macron kommen zu einem Abendessen im Grandhotel Schloss Bensberg zusammen. Am Freitagmorgen soll es dann beim deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat auf dem Fliegerhorst Nörvenich um die militärische Zusammenarbeit gehen. Nach Angaben des Elysées geht es unter anderem um das Flankieren der nuklearen Abschreckung Frankreichs durch konventionelle Verteidigung.