Vorgestellt
Letzte Nachrichten
SPD-Fraktionsvize Schmidt begrüßt geplante Rentenerhöhung
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, hat den geplanten Beschluss zur Rentenerhöhung des Bundeskabinetts begrüßt. "Durch steigende Löhne und die gute Entwicklung des Arbeitsmarktes erreichen wir damit das Ziel der Rentenangleichung von Ost und West ein Jahr früher als geplant", erklärte Schmidt am Mittwoch im Vorfeld der Kabinettssitzung. "Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können."
Landgericht will für Ex-Audi-Chef Stadler Bewährung und 1,1 Millionen Strafe
Im Betrugsprozess gegen den früheren Audi-Chef Rupert Stadler und weitere Angeklagte im Zusammenhang mit dem Dieselskandal bei Volkswagen hat das Landgericht München II den möglichen Strafrahmen für Stadler konkretisiert. Im Gegenzug für ein Teilgeständnis könne Stadler eine Bewährungsstrafe von 18 bis 24 Monaten Haft und eine Geldauflage von 1,1 Millionen Euro erhalten, sagte der Vorsitzende Richter Stefan Weickert am Mittwoch.
Habeck: Bundesregierung schaut sich Viessmann-Verkauf genau an
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat versichert, mögliche Nachteile für den Standort Deutschland durch den geplanten Verkauf der Klimatechnik-Sparte des Heizungsbauers Viessmann an einen US-Konzern in den Blick zu nehmen. "Wir werden uns das Vorhaben im Rahmen der vorgesehenen Prüfschritte anschauen und sind im Gespräch mit dem Verkäufer und dem Investor, damit das Projekt unserer Wirtschaft und dem Standort Deutschland dient", erklärte Habeck am Mittwochmorgen.
Verbraucherstimmung hellt sich weiter auf - GfK-Konsumklima gewinnt an Fahrt
Die Stimmung unter den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland hat sich den siebten Monat in Folge verbessert und zuletzt auch deutlich an Fahrt aufgenommen. Konjunktur- und Einkommenserwartungen erholten sich im April spürbar, bei der Anschaffungsneigung gab es "moderate Zugewinne", wie das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Wesentlicher Grund für die positive Entwicklung sind laut GfK die moderateren Energiepreise und staatliche Unterstützungsmaßnahmen.
Ifo-Beschäftigungsbarometer im April weiter gestiegen
Die Unternehmen in Deutschland wollen weiterhin mehr Leute einstellen. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer stieg im April auf 100,2 Punkte, nach 99,9 Punkten im März, wie das Münchner Forschungsinstitut am Mittwoch mitteilte. "Der Beschäftigungsaufbau setzt sich fort, obwohl sich der der Zuwachs verlangsamt, auch wegen der schrumpfenden Bevölkerung", erklärten die Forscher.
Vierte Tarifrunde für Ärzte an kommunalen Kliniken startet
In Berlin beginnt am Mittwoch (13.00 Uhr) die vierte Tarifrunde für die Ärzte an kommunalen Kliniken. Die bisherigen drei Verhandlungsrunden zwischen dem Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände blieben ergebnislos. Einen in der vorangegangenen Verhandlungsrunde von den Arbeitgebern vorgelegten Vorschlag wies die Ärztegewerkschaft als "völlig indiskutabel" zurück. Für die dritte Tarifrunde für die rund 55.000 Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern sind bis Donnerstag zwei Tage eingeplant.
Elfjähriger Asylbewerber bricht Spendenrekord mit Papierblumen in Schweden
Ein elfjähriger Asylbewerber hat in Schweden einen Spendenrekord aufgestellt und Herzen in ganz Schweden erobert. Wie die Kinderhilfsorganisation Majblomman am Dienstag mitteilte, gelang es Murhaf Hamid durch den Verkauf von Papierblumen-Broschen im Rahmen einer jährlichen Kampagne umgerechnet 212.000 Euro zu sammeln und sogar eine Blümchenbrosche an den schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson zu verkaufen.
US-Sänger und Bürgerrechtsaktivist Harry Belafonte mit 96 Jahren gestorben
Der legendäre US-Sänger, Schauspieler und Bürgerrechtsaktivist Harry Belafonte ist tot. Der unter anderem für den Hit "Banana Boat Song" bekannte Entertainer mit karibischen Wurzeln starb am Dienstag im Alter von 96 Jahren bei sich zu Hause in New York an Herzversagen, wie seine Agentur mitteilte. Zahlreiche Persönlichkeiten würdigen den "Calypso-King" als großen Künstler und engagierten Aktivisten im Dienste der guten Sache.
Zivilprozess gegen Trump wegen Vergewaltigungsvorwürfen in New York begonnen
In New York hat ein Zivilprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen Vergewaltigungsvorwürfen der Journalistin E. Jean Carroll begonnen. Der Prozess gegen den republikanischen Präsidentschaftsbewerber vor einem Bundesgericht in Manhattan startete am Dienstag mit der Auswahl der Geschworenen. Carroll, die vor allem als langjährige Kolumnistin für das Magazin "Elle" bekannt ist, hat den 76-Jährigen wegen Vergewaltigung und Verleumdung auf Schadenersatz in nicht genannter Höhe verklagt.
Streamingdienst Spotify übertrifft Marke von 500 Millionen Nutzern
Der Streamingdienst Spotify hat die Marke von 500 Millionen aktiven Nutzerinnen und Nutzern überschritten: Stand Ende März, also zum Ende des ersten Quartals, nutzten 515 Millionen Menschen den Musikanbieter. Dies sei ein Plus von 22 Prozent im Jahresvergleich, teilte Spotify am Dienstag in Stockholm mit.
Brüssel stellt 19 Internetplattformen unter verschärfte Kontrolle
Die EU-Kommission hat eine Liste von 19 Internetplattformen vorgestellt, die künftig einer verschärften Kontrolle unterliegen. Betroffen sind etwa Twitter, Tiktok sowie die wichtigsten Angebote der US-Konzerne Amazon, Apple, Google, Meta und Microsoft. Wie die Brüsseler Behörde am Dienstag mitteilte, müssen sie sich unter anderem jährlich einer Prüfung unterziehen, um sicherzustellen, dass sie wirksam gegen die Verbreitung von Falschinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Bahn legt im Tarifkonflikt mit EVG neues Angebot vor
Im Tarifkonflikt mit der Eisenbahngewerkschaft EVG hat die Deutsche Bahn ein neues Angebot vorgelegt. Dieses orientiere sich am "Volumen des öffentlichen Dienstes" und beinhalte auch eine "starke soziale Komponente", teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Demnach bietet die Bahn in zwei Schritten insgesamt zehn Prozent mehr Lohn - fünf Prozent ab März 2024 und noch einmal fünf Prozent ab August 2024 - für untere und mittlere Einkommen.
Rostic's ersetzt KFC in Russland
Nach dem Rückzug der Fastfoodkette KFC aus Russland gibt es dort frittiertes Hühnchen aus heimischer Küche: Am Dienstag eröffnete das erste Fastfood-Restaurant Rostic's in der Hauptstadt Moskau. Das Design erinnert sehr an KFC - Logo und Verpackung sind wie bei der US-Kette rot-weiß gestreift, es fehlt allerdings die Silhouette von Gründer Colonel Harland Sanders.
Intergeschlechtlicher Mensch scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu korrekter Bezeichnung
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines intergeschlechtlichen Menschen wegen einer Bezeichnung vor Gericht nicht zur Entscheidung angenommen. Derjenige habe vorher nicht das Zumutbare unternommen, um die mögliche Grundrechtsverletzung zu verhindern oder zu korrigieren, erklärte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe. Der demnach "zweigeschlechtlich geborene" Mensch rügte, dass das Hamburger Sozialgericht ihn in einer Ladung und in einem Beschluss nicht als "Herm" oder "Hermaphrodit" angesprochen hatte. (Az. 1 BvR 2294/22)
Branche erwartet bis zu sechs Millionen neue Abonnenten durchs Deutschlandticket
Wenige Tage vor dem Start sind rund 750.000 Deutschlandtickets verkauft worden - die Branche rechnet aber mit bis zu sechs Millionen neuen Abonnentinnen und Abonnenten in den kommenden Wochen. Dazu dürften weitere elf Millionen Menschen kommen, die von ihrem aktuellen Abo in ein günstigeres Deutschlandticket wechseln werden. Das 49-Euro-Ticket dürfte aber bald keines mehr sein: "Ich gehe davon aus, dass wir den Preis erhöhen müssen", sagte am Dienstag der Präsident des Branchenverbands VDV, Ingo Wortmann.
Zahl der Apotheken und Gewinne 2022 zurückgegangen
Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist auf unter 18.000 und damit auf den niedrigsten Stand seit 40 Jahren gesunken. Stand Ende März gab es landesweit exakt 17.939 Apotheken, wie die Bundesvereinigung der Deutschen Apothekerverbände (Abda) am Dienstag in Berlin mitteilte. Beschäftigt waren dort knapp 160.000 Menschen, fast 53.500 von ihnen Apothekerinnen und Apotheker. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sprach von einem "Konzentrationsprozess" auf dem Markt.
Wissing schlägt Verkauf von 49-Euro-Ticket begleitend zum Autokauf vor
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, das 49-Euro-Ticket künftig beim Autokauf begleitend zu vertreiben. "Ich würde mir wünschen, dass wir, auch wenn ein Auto in Deutschland verkauft wird, quasi ganz selbstverständlich auch das Deutschlandticket zumindest mit dabei haben", sagte Wissing am Dienstag in Berlin. Verkäufer und Hersteller von Autos könnten das Ticket "gleich mit integrieren für eine gewisse Zeit".
Verkehrssektor geht von baldiger Preiserhöhung bei 49-Euro-Ticket aus
Das 49-Euro-Ticket dürfte schon bald keines mehr sein. "Ich gehe davon aus, dass wir den Preis erhöhen müssen", sagte der Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Inflationsbedingt, Personale werden teurer, Material wird teurer", führte er aus.
Primark schließt vier Filialen in Deutschland - 420 Arbeitsplätze betroffen
Die Discount-Modekette Primark schließt in Deutschland vier ihrer 26 Filialen - in Gelsenkirchen, Krefeld, Kaiserslautern und im Nordwestzentrum in Frankfurt. Betroffen seien 420 Arbeitsplätze, teilte Primark in einem Brief an die Beschäftigten am Dienstag mit. Die Kette sei in einigen Regionen "überrepräsentiert", als Folge sei die "Rentabilität in den deutschen Stores auf einem inakzeptablen Niveau".
Bundesgerichtshof verhandelt über Löschen von Google-Suchergebnissen
Das Internet vergisst nie, heißt es - doch seine größte Suchmaschine kann durchaus vergessen, sprich Suchergebnisse löschen. In welchen Fällen Google das tun muss, darüber hat am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Geklagt haben ein Mann und eine Frau, die in führenden Positionen in der Finanzdienstleistungsbranche arbeiten und angeben, dass Artikel über ihre Firmen und Anlagemodelle falsch sind. (Az. VI ZR 476/18)
Erwartungen deutscher Exporteure weiter im Aufschwung
Die Erwartungen deutscher Exporteure haben sich im April weiter merklich verbessert. Nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts stiegen die Erwartungen für die Industrie auf 6,9 Punkte, nach 4,1 Punkten im März. Wie die Forscher am Dienstag mitteilten, ist das der höchste Wert seit Februar 2022, als der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine begann.
Stiftung Warenttest: Spar-Apps für Lebensmittel bringen wenig Ersparnis
Spar-Apps für Lebensmittel sind zeitaufwändig und bringen den Verbrauchern nur wenig Ersparnis. Zu diesem Schluss kommt die Stiftung Warentest nach einer Untersuchung von 16 Spar-Apps für Lebensmittel wie Marktguru, KaufDa oder Smhaggle, wie das Verbrauchermagazin am Dienstag meldete. Ein gutes Testurteil erreichte keine Anwendung.
EVG und Deutsche Bahn setzen Tarifverhandlungen fort
In Fulda haben die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und die Deutsche Bahn am Dienstag ihre Tarifverhandlungen fortgesetzt. Die Gespräche begannen um 9.30 Uhr und könnten sich hinziehen - unklar war zunächst, ob schon am Dienstag eine Einigung gelingen könnte oder weitere Verhandlungstage nötig sind. "Es geht heute darum, ein überdurchschnittliches Ergebnis zu erzielen auf der Basis des öffentlichen Dienstes - aber bahnspezifisch", sagte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler zum Auftakt.
Früherer Porsche-Vorstand Hatz gesteht Beteiligung an Diesel-Skandal
In dem seit mehr als zweieinhalb Jahren laufenden Münchner Strafprozess um den Dieselskandal bei Volkswagen hat der frühere Porsche-Vorstand Wolfgang Hatz ein Geständnis abgelegt. Es sei zutreffend, dass er mit zwei weiteren Mitarbeitern die Installation der verbotenen Steuerungssoftware veranlasst habe, ließ Hatz am Dienstag vor dem Landgericht München II von seinem Verteidiger erklären. Noch offen ist, ob auch der mitangeklagte frühere Audi-Chef Rupert Stadler ebenfalls ein Geständnis ablegen wird.
UBS will Übernahme der Credit Suisse bis Juli abgeschlossen haben
Die Schweizer Großbank UBS will die von der Regierung forcierte Übernahme der Credit Suisse bis Juli über die Bühne bringen. Bei Vorlage der Quartalszahlen am Dienstag teilte die UBS mit, der Abschluss der Übernahme werde "aller Voraussicht nach im zweiten Quartal 2023 geschehen". UBS-Chef Sergio Ermotti betonte, die Übernahme werde die führende Stellung der Schweiz als Finanzplatz verstärken und für die gesamte Wirtschaft von Vorteil sein.
Jeder Dritte mit Migrationshintergrund in Deutschland erlebte Diskriminierung
Jeder Dritte mit Migrationshintergrund hat in Deutschland laut einer Umfrage Diskriminierung erlebt. In der am Dienstag in Gütersloh veröffentlichten Erhebung der Bertelsmann-Stiftung gaben 35 Prozent der Befragten mit Migrationshintergrund an, in den vergangenen zwölf Monaten sehr oft oder manchmal wegen ihrer Herkunft oder aus rassistischen Gründen diskriminiert worden zu sein. 28 Prozent wurden aufgrund der Religion oder der Weltanschauung diskriminiert.
Durchwachsene Entwicklung beim Auftragseingang im Baugewerbe
Nach einem Einbruch des Auftragseingangs im Bauhauptgewerbe zum Jahresbeginn hat sich die Branche im Februar durchwachsen entwickelt. Preisbereinigt sank der Auftragseingang im Hochbau um sechs Prozent im Vergleich zum Januar, im Tiefbau stieg er hingegen um 14,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Im Jahresvergleich fiel der Auftragseingang insgesamt stark. Auch nicht preisbereinigt lag er trotz der stark gestiegenen Baupreise 3,4 Prozent unter dem Vorjahresniveau.
Mehr Mädchen werden Landwirtin oder Busfahrerin - Mehr Jungen Friseur
Noch immer entscheiden sich deutlich mehr Mädchen als Jungen für eine Ausbildung im Einzelhandel und deutlich mehr junge Männer als junge Frauen für eine Lehre in der Kfz-Werkstatt. In einigen Berufen gibt es jedoch Veränderungen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag zum Girl's Day mitteilte: Der Frauenanteil bei neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in der Landwirtschaft etwa stieg von zwölf Prozent 2011 auf 22 Prozent 2021.
Mögliche Vorentscheidung im Diesel-Prozess gegen Ex-Audi-Chef Stadler
Im seit mehr als zweieinhalb Jahren laufenden Strafprozess zum Dieselskandal bei Volkswagen vor dem Landgericht München II könnte am Dienstag eine Entscheidung zum weiteren Verfahrensverlauf fallen (9.15 Uhr). Das Gericht will im Verfahren gegen den früheren Audi-Chef Rupert Stadler und weitere Angeklagte über außerhalb der Sitzung stattgefundene Rechtsgespräche informieren.
EVG und Deutsche Bahn setzen Tarifgespräche fort
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und die Deutsche Bahn setzten am Dienstag ab 9.00 Uhr in Fulda ihre Tarifverhandlungen fort. Der Tarifkonflikt hatte sich zuletzt zugespitzt. Die EVG hatte am vergangenen Freitag zum zweiten Mal innerhalb von vier Wochen bundesweit zum Streik aufgerufen. Am Montag kritisierten die Gewerkschafter erneut, dass die Bahn bislang kein eigenes Angebot vorgelegt habe.
Zivilprozess gegen Trump wegen Vergewaltigungsvorwürfen beginnt
In New York beginnt am Dienstag (09.00 Uhr Ortszeit; 15.00 Uhr MESZ) ein Zivilprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen Vergewaltigungsvorwürfen. Die Kolumnistin und Autorin E. Jean Carroll hat den Republikaner, der bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut antreten will, auf Schadenersatz in nicht genannter Höhe verklagt. Die heute 79-Jährige wirft Trump vor, sie Mitte der 90er Jahre in einer Umkleidekabine eines Luxuskaufhauses in Manhattan vergewaltigt zu haben.
Axel-Springer-Verlag verklagt Ex-Bild-Chef Reichelt
Der Axel-Springer-Verlag hat den ehemaligen Chefredakteur der "Bild", Julian Reichelt, verklagt. Dies bestätigte eine Unternehmenssprecherin am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Neben einer Zivilklage, die auf die Rückzahlung einer siebenstelligen Abfindung sowie eine sechsstellige Vertragsstrafe abzielt, hat der Verlag demnach auch Strafanzeige wegen Betrugs gegen Reichelt erstattet. Über die Zivilklage hatte zuvor der "Spiegel" berichtet.