Bei einem Arbeitsunfall im baden-württembergischen Aalen ist ein 45-Jähriger ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Aalen am Donnerstag mitteilte, führte der Mann am Mittwoch Arbeiten an einem Auto aus, als er zwischen dem Fahrzeug und einer Hebebühne eingeklemmt wurde. Dabei wurde er tödlich verletzt.
Ein von Rechtsextremen in Sachsen aufgestellter "Gedenkstein" mit Bezug zur Coronakrise kann stehen bleiben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht in Bautzen in einem am Dienstag veröffentlichen Beschluss. Die kritisierte Inschrift auf dem grabsteinähnlichen Monument sei von der Meinungsfreiheit gedeckt, befand das Gericht. Es kippte damit eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden. (Az 6 B 83/23)
Nach monatelangen Tarifverhandlungen haben die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und das Eisenbahnunternehmen Transdev einen Tarifabschluss erzielt. Die EVG nannte die Einigung mit der Transdev-Gruppe "wegweisend" und forderte die Deutsche Bahn (DB) am Dienstag auf, "sich ein Beispiel" zu nehmen. Die Beschäftigten von Transdev erhalten laut Gewerkschaft in zwei Schritten 420 Euro mehr im Monat und die meisten eine Inflationsprämie von 1400 Euro in diesem Jahr.
Die Fußball-Bundesliga verliert einen weiteren Topstar: Torschützenkönig Christopher Nkunku wechselt vom DFB-Pokalsieger RB Leipzig zum FC Chelsea. Wie die "Blues" bekanntgaben, erhält der 25-Jährige einen Sechsjahres-Vertrag mit Beginn am 1. Juli bei dem Premier-League-Klub. Laut Medienberichten aktivierte Chelsea eine Transferklausel in Höhe von 60 Millionen Euro.
Finnlands Parlament hat den konservativen Politiker Petteri Orpo zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt. Orpo bekam am Dienstag 107 Stimmen, zudem gab es 81 Gegenstimmen und elf Enthaltungen. Im Anschluss wurde der Vorsitzende der Nationalen Koalitionspartei (NCP) von Präsident Sauli Niinsto offiziell zum neuen Regierungschef ernannt.
Die Küstenwachen Kanadas und der USA haben am Dienstag weiter fieberhaft nach einem verschollenen Mini-U-Boot gesucht, das am Sonntagmorgen zu einem Tauchgang zum Wrack der "Titanic" gestartet war. An Bord des Tauchboots befinden sich fünf Menschen, darunter der britische Milliardär Hamish Harding sowie der prominente pakistanische Geschäftsmann Shahzada Dawood und dessen Sohn. Die Suche ist ein Wettlauf gegen die Zeit - das U-Boot hatte bei seinem Aufbruch Sauerstoff für etwa vier Tage.
Der Anstieg der Erzeugerpreise für gewerbliche Produkte wie Lebensmittel und Haushaltsgeräte, Zement oder Stahl hat sich im Mai weiter verlangsamt. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Preise um lediglich 1,0 Prozent - der geringste Anstieg seit Januar 2021, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die Entwicklung der Erzeugerpreise dürfte zumindest zum Teil auf die Entwicklung der Verbraucherpreise durchschlagen. Verglichen mit dem Vormonat gingen die Preise um 1,4 Prozent zurück.
Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hat zwei Anträge gegen Regeln zur Eindämmung der Coronapandemie überwiegend abgelehnt. Nur in einem Aspekt war einer der beiden Anträge erfolgreich, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Im ersten Fall hatte sich eine Frau aus Gelsenkirchen gegen die Pflicht, in bestimmten Alltagssituation eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, an das Gericht gewandt. (Az.: 13 D 283/20.NE und Az.: 13 D 293/20.NE)
Der zeitweise an Depressionen erkrankte Sänger Howard Carpendale hat sich mit der Diagnose zunächst extrem schwer getan. "Ich kannte das Wort Depression kaum, ich war ein Alphatier in meinem Leben - das konnte mir nicht passieren", berichtete der 77-Jährige in einem am Dienstag veröffentlichten Podcast des Norddeutschen Rundfunks.
13 Monate vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris (26. Juli bis 11. August) hat die Polizei am Dienstag die Zentrale des Organisationskomitees in Saint-Denis durchsucht. Das bestätigte das OK der französischen Nachrichtenagentur AFP. Nähere Angaben zu den Gründen der Razzia gab es zunächst nicht.
In Schleswig-Holstein haben sich Sicherheitsbehörden und Bundeswehr spontan zur Rettung einer Entenfamilie zusammengeschlossen. Wie die Polizei in Kiel am Dienstag mitteilte, watschelte eine Entenmutter mit neun Küken am Montag auf eine Bundesstraße bei Schwentinental und verursachte einen Stau. Zwei Polizistinnen fuhren zum Ort des Geschehens.
Nun ist es endgültig: Der britische Ex-Premierminister Boris Johnson darf das Parlament in London nicht mehr betreten. Die Mitglieder des Unterhauses stimmten dem Bericht des Parlamentsausschusses zur sogenannten "Partygate"-Affäre zu, demzufolge Johnson das Parlament hinsichtlich der Partys an seinem Amtssitz während des Corona-Lockdowns belogen hat. Damit beschlossen sie auch, dass Johnson der Zutritt zum britischen Parlament künftig verboten ist.
Viele kostenlose Fitnessapps taugen fürs Laufen - weniger hingegen fürs Schwimmen und Radfahren. Wie die Stiftung Warentest am Dienstag berichtete, unterstützen nur sieben von insgesamt 21 getesteten Apps das Training gut oder sehr gut.
Nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz haben mehr als ein Drittel der AfD-Mitglieder ein extremistisches Potenzial. Unter den insgesamt rund 28.500 Parteimitgliedern sei dies bei etwa 10.200 Personen anzunehmen, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Verfassungsschutzbericht. Erstmals führt der Verfassungsschutz die Gesamtpartei in seinem Jahresbericht für 2022 auch als rechtsextremistischen "Verdachtsfall" auf.
Häftlinge aus Bayern und Nordrhein-Westfalen haben sich vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich gegen die Regelungen zur Entlohnung von Arbeit hinter Gittern gewandt. Die Vorschriften der beiden Länder seien mit dem Resozialisierungsgebot nicht vereinbar und somit verfassungswidrig, entschied das Gericht am Dienstag in Karlsruhe. Der Gesetzgeber müsse bis Mitte 2025 nachbessern. (Az. 2 BvR 166/16 u.a.)
Das Bundesamt für Verfassungsschutz rechnet vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs mit "aggressiveren Spionageoperationen Russlands" in Deutschland. Schon im vergangenen Jahr habe der russische Angriffskrieg die Arbeit der deutschen Spionageabwehr bestimmt, erklärte die Behörde in ihrem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht. Darin wird auch China als einer der "Hauptakteure" für Spionage in Deutschland genannt.
Einen Tag nach dem Brand im Europa-Park Rust in Baden-Württemberg haben die Ermittler eine erste Einschätzung zur Brandursache abgegeben. Mit hoher Wahrscheinlichkeit habe ein technischer Defekt das Feuer ausgelöst, teilte die Polizei in Offenburg am Dienstag mit. Eine gesicherte Einschätzung sei aber erst in einigen Wochen zu erwarten.
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Immer mehr Haushalte und Unternehmen in Deutschland nutzen Sonnenenergie zur Stromerzeugung: In diesem März waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Dienstag insgesamt 2,6 Millionen Photovoltaikanlagen auf Dächern und Grundstücken in Deutschland installiert - rund 400.000 oder 16 Prozent mehr als im Vorjahresmonat.
Der chinesische Onlineriese Alibaba bekommt einen neuen Chef: Daniel Zhang wird im September von Vize-Chef Joseph Tsai abgelöst, wie der Konzern am Dienstag mitteilte. Zhang erklärte, es sei nun "die richtige Zeit" für ihn, von seinem Posten zurückzutreten. Er steht seit acht Jahren an der Spitze von Alibaba - derzeit durchläuft das Internetunternehmen ein umfangreiche Umstrukturierung.
Vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bezahlung der Arbeit von Strafgefangenen hat die Gefangenengewerkschaft mehr Geld für die Betroffenen gefordert. Das aktuelle System sei "Ausbeutung", sagte der Sprecher der Gefangenengewerkschaft (GGBO), Manuel Matzke, dem Bayerischen Rundfunks am Dienstag. Damit werde nur vermittelt, dass sich ehrliche Arbeit nicht auszahle, kritisierte er.
Die Bevölkerung in Deutschland ist 2022 wieder stärker gewachsen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl um 1,3 Prozent auf gut 84,4 Millionen Menschen an, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mit. 2021 war sie mit 0,1 Prozent nur leicht gewachsen.
Nach dem Streit um das geplante Heizungsgesetz klagen die Wärmepumpenhersteller über einen Umsatzeinbruch und tief verunsicherte Verbraucherinnen und Verbraucher. "Die Klopperei in der Politik rund um das Gebäudeenergiegesetz war eine Katastrophe", sagte der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbands Wärmepumpe, Paul Waning, der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Die Nachfrage nach Öl- und Gasheizungen gehe nach oben, während der Absatz an Wärmepumpen einknicke.
Im Bemühen um eine Ankurbelung der von der Corona-Krise geschwächten Wirtschaft hat Chinas Zentralbank des Landes zwei weitere wichtige Leitzinssätze gesenkt. Wie die Notenbank am Dienstag mitteilte, wurde der einjährige sogenannte LPR-Satz für Kredite für Haushalte und Firmen von 3,65 auf 3,55 Prozent gesenkt, der fünfjährige Satz, der die Immobilienkredite beeinflusst, wurde von 4,3 auf 4,2 Prozent abgesenkt.
Er schrieb geduldig Autogramme, posierte lächelnd für Fotos - und genoss den Hype um seine Person sichtlich: Basketball-Supertalent Victor Wembanyama ist bei seiner Ankunft in den USA begeistert empfangen worden. Drei Tage vor dem NBA-Draft, der in der Nacht zu Freitag in New York über die Bühne geht, präsentierte sich der 19 Jahre alte Franzose gut gelaunt und auch etwas überrascht vom Rummel am Flughafen in New Jersey.
Cristiano Ronaldo denkt auch mit 38 Jahren nicht an einen Rücktritt aus der portugiesischen Fußball-Nationalmannschaft. "Ich werde es nie aufgeben, hierher zu kommen, denn das ist immer ein Traum", sagte der fünfmalige Ballon-d'Or-Gewinner bei einer Pressekonferenz. Am Dienstag wird Ronaldo aller Voraussicht nach in Island sein 200. Länderspiel bestreiten und damit einen Meilenstein setzen.
Die Gletscher im Himalaya, die fast zwei Milliarden Menschen mit Wasser versorgen, schmelzen nach Angaben von Wissenschaftlern wegen des Klimawandels schneller als je zuvor. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Internationalen Zentrums für Integrierte Entwicklung von Bergregionen (ICIMOD) schmolzen die Gletscher zwischen 2011 und 2020 65 Prozent schneller als im vorhergehenden Jahrzehnt.
Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag (10.00 Uhr) ein Urteil zur Bezahlung der Arbeit von Strafgefangenen. Häftlinge aus Bayern und Nordrhein-Westfalen zogen nach Karlsruhe, weil sie die Vergütung für zu niedrig halten. Der Stundenlohn für die Tätigkeit in gefängniseigenen Betrieben oder für externe Firmen auf dem Gelände einer Justizvollzugsanstalt liegt bei unter drei Euro. (Az. 2 BvR 166/16 u.a.)
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, stellen am Dienstag (10.30 Uhr) den Verfassungsschutzbericht 2022 vor. Traditionell widmet sich der Jahresbericht des Verfassungsschutzes ausführlich dem Rechtsextremismus, dem Linksextremismus und dem radikalen Islamismus. Der im Mai vorgestellte Jahresbericht des Bundeskriminalamts hatte bereits ergeben, dass die Zahl politisch motivierter Straftaten 2022 einen neuen Höchststand erreicht hatte.
Die Europäische Kommission stellt am Dienstag voraussichtlich eine Strategie für wirtschaftliche Sicherheit vor (Pressekonferenz am Nachmittag). Sie befasst sich vor allem mit den Risiken durch die ökonomische Abhängigkeit von China. Die Europäische Union will sich etwa bei Rohstoffen unabhängiger von der Volksrepublik machen. Eine vollständige Abkopplung von Peking ist aber nicht vorgesehen. China ist der wichtigste Handelspartner der EU.
Erstmals seit dem Amtsantritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) halten Deutschland und China am Dienstag Regierungskonsultationen ab. Zum Auftakt empfängt Scholz den chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang mit militärischen Ehren im Kanzleramt (10.00 Uhr). Die Regierungschefs und jeweils acht bis neun Minister nehmen dann an den Beratungen teil. Eine Pressekonferenz von Scholz und Li ist am Mittag geplant (12.40 Uhr).
Vor der Ostküste Nordamerikas suchen die Küstenwachen der USA und Kanadas nach einem kleinen U-Boot mit fünf Menschen an Bord, das zu einem Tauchgang zum Wrack der "Titanic" gestartet war. Die US-Küstenwache teilte am Montag mit, sie habe eine umfassende Suche rund 1450 Kilometer östlich von Cape Cod im Atlantik eingeleitet. Die kanadische Küstenwache entsandte nach eigenen Angaben ein Flugzeug und ein Schiff in das Suchgebiet.
Vor den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am Dienstag in Berlin hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), den Fortbestand des Gesprächsformats in Frage gestellt. Es müsse geprüft werden, "wie zukunftsfähig das Format der Regierungskonsultationen mit China noch ist, das ja eigentlich nur für besonders enge strategische Wertepartner vorgesehen ist", sagte Roth dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben).
