The Irish Press - Nachrichten aus Dublin, Kilkenny, Waterford, Drogheda, Galyway, Irland und der ganzen Welt

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am 16. Februar in Karlsruhe sein Urteil über die Nutzung einer umstrittenen Datensoftware durch die Polizei in Hessen und Hamburg. In Hessen wird die Software der US-Firma Palantir ebenso wie in Nordrhein-Westfalen schon verwendet, in Hamburg macht eine Regelung den Einsatz möglich - und andere Länder prüfen ihn. Datenschützer befürchten, dass komplexe Persönlichkeitsprofile erstellt werden oder Unbeteiligte ins Visier der Polizei geraten könnten. (Az. 1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20)

Im seit Jahren schwelenden Streit zwischen dem Adelshaus Hohenzollern und dem Land Brandenburg ist ein erster Gerichtstermin angesetzt worden. Am 13. Juni soll nach Angaben vom Freitag vor dem Potsdamer Verwaltungsgericht verhandelt werden. Am Tag darauf soll die Verhandlung bei Bedarf fortgesetzt werden.

Vor der am Samstag geplanten Großdemonstration bei Lützerath hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) die dort erwartete schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg zur Deeskalation aufgerufen. "In NRW darf jeder demonstrieren, auch die aus der Ferne anreisende Frau Thunberg", sagte Reul der "Bild"-Zeitung laut Mitteilung vom Freitag. "Ich hoffe, sie sorgt dafür, dass ihre Mitstreiter friedlich bleiben und sich an die Regeln halten."

Der ARD-Sonntagstalk "Anne Will" wird zum Jahresende nach rund 16 Jahren eingestellt. Die 56-Jährige verzichte auf eine Vertragsverlängerung, teilte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Freitag in Hamburg mit. Über eine Nachfolge für das sonntägliche Format seien der NDR und die ARD in Gesprächen. Details dazu wurden nicht genannt.

Im Norden Schwedens ist der erste Raketenstartplatz in der EU eingeweiht worden, von dem aus Satelliten in die Umlaufbahn befördert werden können. "Das ist ein großer Moment", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer Einweihungszeremonie am Freitag im Raumfahrtzentrum Esrange nahe der Bergbaustadt Kiruna. "Dieser Weltraumbahnhof bietet ein unabhängiges europäisches Tor zum Weltraum."

Der Bundestag will die Verbrechen von Dschihadisten an den Jesidinnen und Jesiden im Nordiak als Völkermord einstufen. Ein gemeinsamer Antrag von Ampel-Fraktionen und CDU/CSU soll nächsten Donnerstag im Bundestag beschlossen werden, wie am Freitag aus dem Bundestag gegenüber AFP verlautete. Die religiöse Minderheit der Jesiden war unter der Herrschaft der Miliz Islamischer Staat (IS) im Nordirak besonders brutal verfolgt worden.

In Frankreich ist die Inflation im vergangenen Jahr auf 5,2 Prozent gestiegen. Dafür seien unter anderem gestiegene Energiepreise verantwortlich, teilte das Statistikamt Insee am Freitag mit. Im Vorjahr habe die Teuerungsrate noch bei 1,6 Prozent gelegen. Für Deutschland schätzt das Statistische Bundesamt die Inflation für das gesamte vergangene Jahr auf den Rekordwert von 7,9 Prozent.

Nach dem Rücktritt des bisherigen Wahlkampfmanagers und Generalsekretärs der bayerischen SPD, Arif Tasdelen, rückt zunächst ein neues Team in die Spitzenposition der Landespartei. Die niederbayerische Landtagsabgeordnete Ruth Müller und der Nürnberger SPD-Vorsitzende Nasser Ahmed führen das Amt kommissarisch bis zum Parteitag im Mai gemeinsam, wie die bayerische -SPD am Freitag bekannt gab. Sie sind damit auch für die Leitung des Wahlkampfs zuständig.

Die Preise für die Herstellung landwirtschaftlicher Erzeugnisse sind im November leicht gesunken. Im Vergleich zum Oktober gingen sie um 0,5 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Besonders Getreide wurde in der Produktion günstiger - um 4,9 Prozent.

Ab dem 2. Februar können Reisende im Fernverkehr der Bahn auf Corona-Schutzmasken verzichten. Die aktuelle Pandemielage lasse einen vollständigen Verzicht auf die Maskenpflicht zu, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag nach Beratungen mit den Bundesländern. Lauterbach rief insbesondere vulnerable Menschen zugleich auf, "auf Grundlage von Eigenverantwortung und Freiwilligkeit" weiterhin Masken im Fernverkehr und in Innenräumen zu tragen. "Die Krankheit darf nicht verharmlost werden", warnte er.

Eine aktuelle Umfrage sieht weiterhin eine deutliche Mehrheit für die bayerische Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern. In der am Freitag veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung kommt die CSU auf 40 Prozent, während die Freien Wähler neun Prozent erreichen.

Einem Medienbericht zufolge will das Bundesjustizministerium es möglich machen, dass Wirtschaftsprozesse mit internationaler Beteiligung an deutschen Landgerichten künftig komplett auf Englisch geführt werden. Die Länder sollten dafür einzelne Gerichte auswählen dürfen, zitierte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Donnerstagabend aus einem Eckpunktepapier des Ministeriums. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist festgehalten, dass "englischsprachige Spezialkammern" für internationale Handels- und Wirtschaftsstreitigkeiten ermöglicht werden sollen.

Die deutschen Exporte sind im November vor allem wegen der starken Preissteigerungen im Jahresvergleich stark gewachsen. Deutschland exportierte Waren im Wert von 143,6 Milliarden Euro - 14 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Auch die Importe legten deutlich zu, die Außenhandelsbilanz blieb demnach im Jahresvergleich stabil.

Skispringerin Selina Freitag hat den zweiten Podestplatz ihrer Karriere knapp verpasst. Die 21-Jährige aus Aue landete im japanischen Zao auf Rang vier, für das größte Aufsehen sorgte aber Alexandria Loutitt. Die 19-Jährige, die zuvor nie auf dem Podest gestanden hatte, gewann als erste Kanadierin der Geschichte einen Weltcup.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), fordert eine zügige Entscheidung der internationalen Partner über die mögliche Lieferung von Kampfpanzern wie dem Leopard an die Ukraine. "Ich fände es wichtig, dass man sich jetzt alsbald darauf verständigt, wie die Partner mit der Frage Kampfpanzer umgehen", sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Er sehe in dieser Frage aktuell "große Bewegung".

Im saarländischen Saarlouis sind bei einem bewaffneten Überfall auf einen Geldtransporter zwei Menschen verletzt worden. Der Überfall ereignete sich am Freitagmorgen im Saarlouiser Stadtteil Lisdorf und sorgte für einen Großeinsatz, wie ein Sprecher der Polizei in Saarbrücken sagte. "Wir sind mit starken Kräften vor Ort."

Weil sie ihre sechs Monate alten Zwillinge womöglich unter Drogeneinfluss von einem Balkon geworfen haben soll, ist Anklage gegen eine Frau aus Sachsen erhoben worden. Der 36-Jährigen werden versuchter Totschlag und schwere Körperverletzung in zwei Fällen vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mitteilte.

Mehr als drei Jahre nach Aufnahme der Ermittlungen hat am Freitag der Prozess um Korruption bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main begonnen. Angeklagt sind ein hessischer Oberstaatsanwalt und ein befreundeter Unternehmer. Ihnen wird unter anderem Bestechlichkeit beziehungsweise Bestechung vorgeworfen.

Dauerregen hat vor allem in Nordrhein-Westfalen zu zahlreichen Feuerwehreinsätzen geführt. Im Märkischen Kreis im Sauerland waren seit Donnerstag insgesamt rund 250 Helfer im Einsatz, nachdem die Flusspegel von Volme, Lenne, Hönne und Ruhr teilweise kräftig gestiegen waren, wie das Landratsamt in Lüdenscheid am Freitag mitteilte. Insgesamt gab es 80 Einsätze.

Der wegen Steuerhinterziehung zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilte Starkoch Alfons Schuhbeck setzt seine Revision gegen das Urteil des Landgerichts München I fort. Dies habe er nach der Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung entschieden, teilte sein Sprecher am Freitag mit. Das Landgericht hatte es als erwiesen angesehen, dass Schuhbeck Steuern in Millionenhöhe hinterzogen hatte.

Der international umworbene Fußball-Nationalspieler Youssoufa Moukoko (18) steht nach monatelangem Poker offenbar doch vor einer Vertragsverlängerung bei Borussia Dortmund. Wie Sky berichtet, ist es während des BVB-Trainingslagers in Marbella zwischen dem Verein und Moukokos Berater zu einem Durchbruch in den Gesprächen gekommen.

Im saarländischen Saarlouis ist die Polizei am Freitag nach einem bewaffneten Überfall, vermutlich auf einen Geldtransporter, zu einem Großeinsatz ausgerückt. Es habe am Morgen einen bewaffneten Überfall im Saarlouiser Stadtteil Lisdorf gegeben, sagte ein Sprecher der Polizei in Saarbrücken. "Wir sind mit starken Kräften vor Ort."

Chinas Exportvolumen ist im Dezember im Vergleich zum Vorjahresmonat so stark gesunken wie zuletzt zu Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2020. Die Ausfuhren reduzierten sich im Jahresvergleich um 9,9 Prozent auf 30,6 Milliarden Dollar (28,1 Milliarden Euro), wie der chinesische Zoll am Freitag mitteilte. Dies war der zweite Rückgang in Folge. Auch die Importe sanken merklich um 7,5 Prozent.

Nach der Ermordung des früheren japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Ihm werden Mord und der Verstoß gegen das Waffenkontrollgesetz vorgeworfen, sagte ein Sprecher eines Gerichts im westjapanischen Nara am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Im Falle einer Verurteilung droht dem Verdächtigen die Todesstrafe. Nach Berichten örtlicher Medien hat der Verdächtige zugegeben, Abe getötet zu haben.

Die Polizei hat die Räumung des von Aktivistinnen und Aktivisten besetzten Dorfs Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier am Freitag fortgesetzt. "Wir hoffen weiterhin auf einen friedlichen und gewaltfreien Verlauf", erklärten die Einsatzkräfte auf Twitter. Nach Angaben von Aktivisten aus der Nacht waren noch mehrere Objekte und Widerstandskonstruktionen besetzt. "Es ist noch lange nicht vorbei", hieß es im Twitterkanal Aktionsticker Lützerath.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lehnt den Neubau von Autobahnen nicht pauschal ab. "Es kann in Einzelfällen sinnvoll sein, bei Autobahnen Lücken zu schließen", sagte Habeck dem "Spiegel", wie das Nachrichtenmagazin am Freitag meldete. Damit stellt er sich gegen Teile seiner Partei, die schon seit längerem ein Moratorium fordern.

Der Tourismus in Deutschland hat im November vergangenen Jahres deutlich angezogen, ist aber weiterhin deutlich unter dem Vorkrisenniveau geblieben. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, verbuchten die Beherbergungsbetriebe in dem Monat 29,8 Millionen Übernachtungen von Gästen aus dem In- und Ausland, das waren 21,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Damals war der Tourismus durch die Corona-Maßnahmen noch stark eingeschränkt.

CDU-Bundeschef Friedrich Merz hat seine umstrittene "Kleine Paschas"-Äußerung mit Blick auf Schüler mit Migrationshintergrund verteidigt. "Wir haben in Schulen erhebliche Probleme", sagte der Politiker am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Vor allem" Lehrerinnen hätten Schwierigkeiten, bei vielen Schülern "anerkannt" zu werden. Dabei handle es sich oft "auch um Schüler aus Migrantenfamilien", sagte er. "Über diese Themen müssen wir diskutieren."

Die Unionsfraktion dringt weiter auf die Lieferung auch von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul griff dabei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf an. "Alle wollen es. Finnland will liefern, Spanien schon länger, Polen ist jetzt in die Offensive gegangen und der starrsinnige Kanzler steht im Weg", sagte Wadephul am Freitag den Sendern RTL und ntv.

Nach einer Reihe von Vorstößen unter anderem aus der FDP fordern auch die Betriebsräte der Deutschen Bahn ein bundesweites Ende der Maskenpflicht zum 1. Februar in allen Verkehrsmitteln. "Bald ist man nur noch im ICE dazu gezwungen, Maske zu tragen. Das geht schlichtweg nicht", sagte der Chef des Gesamtbetriebsrats des DB Fernverkehrs, Manfred Scholze, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Basketball-Nationalspieler Dennis Schröder und Superstar LeBron James von den Los Angeles Lakers haben gegen die Dallas Mavericks um den überragenden Luka Doncic eine bittere Niederlage kassiert. Nach zweifacher Verlängerung hieß es in der heimischen Arena nach einem großen Kampf 115:119. James (24 Punkte), der nach Problemen mit seinem linken Knöchel zurückkehrte, kam dabei ebenso wenig auf Touren wie Schröder, der mit seinem Wurf haderte und nur auf sieben Zähler kam.

Eishockey-Nationalspieler Moritz Seider hat sein drittes Saisontor in der nordamerikanischen Profiliga NHL geschossen. Der 21 Jahre alte Abwehrspieler setzte beim 4:1 seiner Detroit Red Wings gegen die Toronto Maple Leafs mit einem Distanzschuss in den Winkel den Schlusspunkt. Für Detroit war es der zweite Sieg in Folge, im Osten bleibt der elfmalige Stanley-Cup-Sieger auf Rang zehn.