Ein massives Aufkommen von Quallen stellt den französischen Energiekonzern EDF vor Probleme: Das Unternehmen musste drei der sechs Reaktoren seines Atomkraftwerks Gravelines an der Küste des Ärmelkanals abschalten, wie es am Dienstag auf seiner Website mitteilte. Die Quallen gerieten demnach in die Meerwasserpumpen des Akw.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die Identitäre Bewegung Deutschland einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als sogenannten Verdachtsfall einstufen. Es gebe "hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung", teilte das Gericht am Donnerstag in der Domstadt mit. Damit dürfe der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung auch als gesichert rechtsextremistische Bewegung behandeln. Die als Verein verfasste Bewegung hatte dagegen geklagt.
Die Linke hat seit der umstrittenen Bundestagsrede der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zahlreiche Mitglieder verloren. "Eine solch hohe Zahl der Austritte gab es zu keinem Zeitpunkt zuvor", erklärte die Pressestelle der Linken auf Anfrage des ARD-Politikmagazins "Kontraste", wie der RBB am Donnerstag mitteilte. Zwischen 8. September und 10. Oktober habe die Partei nach einer ersten Erhebung "mindestens 809 Mitglieder verloren".
Der Handel mit Russland ist im August weiter stark zurückgegangen. Die Ausfuhren deutscher Unternehmen in das Land sanken infolge des Krieges gegen die Ukraine um knapp 46 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat auf 1,2 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die Importe aus Russland sanken wertmäßig um gut sechs Prozent und mengenmäßig um gut 59 Prozent.
Der Berliner Senat darf die Richterin und ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann nicht in den Ruhestand versetzen. Das Verwaltungsgericht der Hauptstadt wies am Donnerstag einen entsprechenden Antrag der Senatsverwaltung für Justiz zurück.
Frauenfußball-Urgestein Siegfried Dietrich verlässt nach 30 seinen Sport. Der 65-Jährige zieht sich aus gesundheitlichen Gründen mit sofortiger Wirkung zurück und scheidet Ende des Jahres endgültig als Generalbevollmächtigter des Bundesligisten Eintracht Frankfurt aus.
Angesichts der wachsenden Belastung der Kliniken durch steigende Corona-Infektionszahlen fordern Ärztevertreter rasches Handeln von den Ländern. "Überall dort, wo die Inzidenzen jetzt durch die Decke gehen, müssen die Länder mit einer FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und in öffentlich zugänglichen Innenräumen reagieren", sagte die Vorsitzende der Ärzte-Gewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mahnte dabei ein möglichst einheitliches Vorgehen der Länder an.
Obwohl sich Extremwetter-Ereignisse und Klimakatastrophen häufen, verfügt laut einem UN-Bericht nur die Hälfte aller Länder weltweit über ausreichende Frühwarnsysteme. Problematisch ist insbesondere, dass diese Länder nicht über Frühwarnsysteme für Mehrfachrisiken verfügen, wie aus dem am Donnerstag in Genf veröffentlichten Bericht des UN-Büros für Katastrophenvorsorge (UNDRR) und der Weltwetterorganisation (WMO) hervorgeht. Solche Systeme können vor verschiedenen Arten von Katastrophen warnen und dadurch Leben retten.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat das geplante Bürgergeld bei der ersten Debatte im Bundestag verteidigt. Es gehe um Hilfe für Menschen in Not und zugleich um "dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt", sagte er am Donnerstag. Die Unionsfraktion beklagte, dass die Sanktionen gegen Betroffene abgemildert werden sollen, die Linke hält die geplanten höheren Regelsätze weiter für viel zu niedrig.
Erkrankt ein Koch an einem Rippenfelltumor, ist das einem Urteil zufolge nur als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn ein beruflich bedingter Kontakt mit Asbest zweifelsfrei nachgewiesen werden kann. Könne dieser Nachweis nicht erbracht werden, müsse die Berufsgenossenschaft den Tumor nicht als Berufskrankheit anerkennen, teilte das hessische Landessozialgericht in Darmstadt am Donnerstag mit. Es wies die Klage der Witwe ab. (Az. L 3 U 205/18)
Der Plan der Ampel-Koalition für die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin stößt bei Experten des Bundestags auf große Bedenken. Die von SPD, Grünen und FDP erarbeitete Beschlussempfehlung für den Wahlprüfungsausschuss bedürfe "einer deutlichen Überarbeitung", heißt es in einem Aktenvermerk des Ausschusssekretariats, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Dies betreffe "potentiell alle Bestandteile" der Beschlussempfehlung. Zuerst hatte der "Tagesspiegel" darüber berichtet.
Ermittlern in Baden-Württemberg ist ein Schlag gegen eine internationale Betrügerbande gelungen. Sie soll mit Anlagebetrug Schäden in Millionenhöhe verursacht haben, wie die Polizei in Ludwigsburg am Donnerstag mitteilte. Ein 50-Jähriger aus Spanien wurde festgenommen. Er soll Teil der Bande sein, die ihren Opfern seit Ende 2019 vorgespiegelt haben soll, als angeblicher Finanzdienstleister gewinnbringende Geldanlagen zu vertreiben.
Die Auflösung einer Sitzblockade gegen eine Demonstration von Rechtsextremen in Kassel im Juli 2019 ist einem Urteil zufolge rechtmäßig gewesen. Die Sitzblockade sei nicht vom Schutzbereich der Versammlungsfreiheit geschützt gewesen, urteilte das Kasseler Verwaltungsgericht laut Mitteilung vom Donnerstag. Es wies damit die Klage von Gegendemonstranten ab. (Az.: 6 K 1915/19.KS und 6 K 1919/19.KS)
Ein Unternehmen kann intern das Tragen von religiösen oder weltanschaulichen Zeichen verbieten, wenn die Regel auf alle Beschäftigten angewandt wird. Religion und Weltanschauung seien dabei ein und derselbe mögliche Diskriminierungsgrund, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Es ging um eine Muslimin in Belgien, die wegen ihre Kopftuchs eine Praktikumsstelle nicht bekommen hatte. (Az. C-344/20)
Tätliche Angriffe gegen Polizisten haben weiter zugenommen. Zu dieser Einschätzung kommt das Bundeskriminalamt (BKA) in einem Bericht, der am Donnerstag in Wiesbaden vorgestellt wurde. Demnach wurden im Jahr 2021 insgesamt 39.649 Gewalttaten gegen Polizisten registriert - ein Anstieg um 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dem aktuellen sogenannten Bundeslagebild zufolge wurden 88.626 Polizisten Opfer von Gewalt, das waren viereinhalb Prozent mehr als 2020.
Nach tagelangen Streiks an französischen Raffinerien und Benzindepots hat TotalEnergies Angestellten in Frankreich sechs Prozent mehr Gehalt angeboten. Das teilte das Unternehmen am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Regierung weitete unterdessen die Dienstverpflichtungen auf ein Benzindepot von TotalEnergies in der Nähe von Dünkirchen aus.
Wissenschaftsverlage aus Großbritannien, den USA und Deutschland sind vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Versuch gescheitert, die Telekom zur Zugangssperre für zwei Wissenschaftsportale im Internet verpflichten zu lassen. Der BGH entschied am Donnerstag in Karlsruhe, dass die Verlage zuerst versuchen müssten, gerichtlich gegen den Host-Provider vorzugehen. Dieser stellt den Internetseiten den Speicherplatz zur Verfügung, im konkreten Fall sitzt er in Schweden. (Az. I ZR 111/21)
In Hamburg ist bei einem nächtlichen Brandanschlag auf eine iranische Schule ein Mensch verletzt worden. Nach Polizeiangaben schütteten Unbekannte ersten Ermittlungen zufolge eine brennbare Flüssigkeit durch ein auf Kipp stehendes Fenster im Erdgeschoss. Es kam zu einer Verpuffung und einem anschließendem Feuer in den Räumen der Privatschule. In dem Gebäude befinden sich auch Wohnungen, ein 62-Jähriger Bewohner erlitt eine Rauchvergiftung.
Die Bundesanwaltschaft hat in Sachsen eine mutmaßliche Reichsbürgerin festnehmen lassen, die als Anführerin in einer Gruppe die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplant haben soll. Elisabeth R. erkenne die staatliche Grundordnung der Bundesrepublik nicht an, teilte die Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mit. Sie habe sich darum einer Gruppe angeschlossen, die Stromleitungen zerstören wollte, um damit einen Blackout und letztlich bürgerkriegsähnliche Zustände auszulösen.
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat nach einem erneuten Waffentest die "vollständige Bereitschaft" seines Landes für einen "tatsächlichen Krieg" bekräftigt. Kim sprach nach dem Test zweier strategischer Marschflugkörper mit großer Reichweite von einer "eindeutigen Warnung an die Feinde", wie der nordkoreanische Staatssender KCNA am Donnerstag berichtete. Demnach sollten die Tests die Effizienz der Raketen erhöhen, die "in den Einheiten der koreanischen Volksarmee für den Einsatz taktischer Atomwaffen bereitgestellt werden", hieß es.
Steigende Lebenshaltungskosten bereiten den Deutschen derzeit die größten Sorgen. Dies geht aus einer am Donnerstag vorgestellten Umfrage der R+V-Versicherung in Wiesbaden hervor. Während Deutschland die höchste Inflation seit 50 Jahren verzeichnet, gaben rund 67 Prozent der Befragten an, sich am meisten vor höheren Preisen zu fürchten.
Die von der Bundesregierung ausgewiesene Zielmarke einer Befüllung der Gasspeicher in Deutschland von 95 Prozent ist nahezu erreicht. Das geht aus Angaben des Portals Gas Infrastructure Europe (GIE) sowie der Bundesnetzagentur hervor. GIE wies zuletzt einen durchschnittlichen Füllstand von 94,97 Prozent aus, laut Bundesnetzagentur läuft die Befüllung weiter.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat das geplante Bürgergeld als Erneuerung des "Schutzversprechens unseres Sozialstaates" bezeichnet. Der "Geist des Bürgergeldes" sei "der Geist der Ermutigung und der Befähigung", sagte Heil am Donnerstag bei der ersten Bundestagsdebatte über das Vorhaben. Damit werde das Bürgergeld auch einen "Beitrag zum sozialen Zusammenhalt" leisten.
Frankreich hat im Rahmen der deutsch-französischen Energiepartnerschaft am Donnerstag erstmals Gas direkt nach Deutschland geliefert. Um 06.00 Uhr morgens sei erstmals Gas aus Frankreich über den Grenzort Medelsheim im Saarland nach Deutschland geflossen, teilte der französische Gasnetzbetreiber GRTgaz mit.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesländer zu einem möglichst einheitlichen Vorgehen bei einer Rückkehr zur Maskenpflicht angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen aufgerufen. "Wenn die Länder sich jetzt einigen könnten, wann der optimale Zeitpunkt ist, wäre das natürlich toll", sagte Lauterbach am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Zwingen könne der Bund die Länder aber nicht. Jedes Bundesland entscheide für sich selbst.
Angetrieben durch die Preise für Energie und Nahrungsmittel ist die Inflation im September auf 10,0 Prozent geschnellt und hat damit einen neuen Höchststand erreicht. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bestätigte damit am Donnerstag erste Schätzungen von Ende September. Im August hatte die Teuerung im Vorjahresvergleich noch bei 7,9 Prozent gelegen, im Vergleich zum Vormonat stiegen die Preise im September um 1,9 Prozent.
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hat vor dem Hintergrund der Beratungen der Verkehrsministerkonferenz die Fixierung auf eine Nachfolge für das Neun-Euro-Ticket kritisiert und mehr Unterstützung für Autofahrer gefordert. "Vom Nahverkehrsticket haben Pendler auf dem Land erst einmal nichts", sagte die Vorsitzende Gitta Connemann (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag.
Deutschlands Eishockeystar Leon Draisaitl (26) hat mit seinen Edmonton Oilers einen Start nach Maß in die neue NHL-Saison erwischt. Nach einem zwischenzeitlichen 0:3 gewannen Draisaitl und Co. noch mit 5:3 gegen die Vancouver Canucks, der Kölner leitete mit seinem Anschlusstreffer die Aufholjagd vor den eigenen Fans ein und bereitete zudem zwei Tore vor.
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne am Donnerstag (12.00 Uhr) in Hannover ihre Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen. Bei dem Treffen der Verhandlungsführerinnen und -führer um SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil sowie Grünen-Spitzenkandidatin Julia Hamburg dürfte es vor allem um allgemeine und organisatorische Fragen gehen. Beide Seiten wollen ihre Koalitionsverhandlungen möglichst bis zur konstituierenden Landtagssitzung am 8. November beenden.
Die Rückkehr von Dennis Schröder zu den Los Angeles Lakers hätte besser laufen können. Der Kapitän der deutschen Basketball-Nationalmannschaft blieb im vorletzten Test des Co-Rekordmeisters vor dem NBA-Start gegen die Minnesota Timberwolves (113:118) in neun Minuten Einsatzzeit ohne Punkt und Assist. Nur einen Rebound angelte sich Schröder.
Für Football-Star Devante Adams vom NFL-Team Las Vegas Raiders hat sein Aussetzer nach der Niederlage am Montag bei den Kansas City Chiefs (29:30) ein juristisches Nachspiel. Der 29-Jährige wurde wegen Körperverletzung angeklagt, weil er auf dem Weg in die Kabine einen Fotografen zu Boden gestoßen hatte.
Teammanager Jürgen Klopp (55) vom FC Liverpool hat sehr erleichtert auf das 7:1 (1:1) in der Champions League bei den Glasgow Rangers reagiert und geht nun mit neuem Mut in das Duell mit Manchester City um Stürmerstar Erling Haaland am Sonntag in der Premier League. "Das ändert die Stimmung definitiv - und das ist gut", sagte Klopp.
Trainer Julian Nagelsmann sieht das Verhältnis zu seinen Vorgesetzten bei Bayern München auch nach den jüngsten Turbulenzen nicht als belastet an. "Ich will betonen, dass zwischen mich, Oliver Kahn, Hasan Salihamidzic und Herbert Hainer kein Blatt passt. Ich habe mit keinem der Protagonisten ein Problem", meinte Nagelsmann nach dem 4:2 (4:0) in der Champions League bei Viktoria Pilsen.
