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Lastwagenanhänger mit Käse für 80.000 Euro in Mecklenburg-Vorpommern gestohlen
Unbekannte haben in Mecklenburg-Vorpommern einen Lastwagenanhänger mit Käse im Wert von 80.000 Euro gestohlen. Der Anhänger wurde von einem Firmengelände entwendet, wie die Polizei in Rostock am Montag mitteilte. Einer Auswertung von Überwachungsvideos zufolge drangen die Täter in der Nacht zum Montag auf das verschlossene Gelände in Teterow ein. Ein Täter fuhr mit einem Lastwagen auf das Grundstück.
Neuer Rekord bei Beschwerden über Airlines und Bahnreisen
Bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr sind im vergangenen Jahr so viele Beschwerden eingegangen wie niemals zuvor: Die Zahl lag mit 45.634 neuen Anträgen rund 14,5 Prozent über dem Vorjahreswert, wie die Schlichtungsstelle in Berlin am Montag mitteilte. Der Großteil der Fälle ist den Angaben nach bereits abgeschlossen.
Rechtsextreme Straftaten in 2024 auf Rekordhoch gestiegen
Die Zahl der rechtsextremen Straftaten in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag in Berlin vorlag. Demnach verzeichnete die Polizei bundesweit allein bis zum 30. November 2024 33.963 Delikte im Bereich "politisch motivierte Kriminalität – rechts".
Gericht: Abmahnung von Universitätsmitarbeiter wegen Aufrufs zu Aktionstag rechtens
Die Abmahnung eines Mitarbeiters der Freien Universität Berlin (FU) wegen eines Aufrufs zu einem Aktionstag ist rechtens. Eine Klage auf Entfernung der Abmahnung wies das Arbeitsgericht Berlin ab, wie es am Montag mitteilte. Bei dem im Internet veröffentlichen Aufruf handle es sich um eine nicht von der Meinungsfreiheit gedeckte Schmähkritik.
Nach Flugzeugunglück in Südkorea: Flughafen bleibt bis Mitte Januar geschlossen
Nach dem Flugzeugunglück in Südkorea mit 179 Todesopfern bleibt der Flughafen Muan noch bis Mitte Januar geschlossen. Wie das Verkehrsministerium am Montag mitteilte, wurde die Schließung des internationalen Flughafens im Südwesten Südkoreas bis zum 14. Januar verlängert. Einen Grund nannte das Ministerium nicht, Verkehrsstaatssekretär Joo Jong Wan hatte aber bereits vergangene Woche eine längere Schließung wegen der andauernden Ermittlungen in Aussicht gestellt.
43-jähriger Detmolder stirbt nach Schuss in Gesicht
Nach dem Tod eines Manns durch einen Schuss ins Gesicht im nordrhein-westfälischen Detmold ermittelt die Polizei wegen Mordes. Dem 43-Jährigen wurde bei einer Auseinandersetzung zweier Personengruppen am Samstag ins Gesicht geschossen, woraufhin er einen Tag später seinen schweren Verletzungen im Krankenhaus erlag, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntagabend gemeinsam mitteilten. Der 19-jährige mutmaßliche Schütze lag demnach mit einer lebensgefährlichen Stichverletzung weiterhin im Krankenhaus.
"Charlie Hebdo" veröffentlicht Sonderausgabe zehn Jahre nach Anschlag
Mit der Schlagzeile "Nicht tot zu kriegen" hat die Redaktion der französischen Satirezeitung "Charlie Hebdo" zum zehnten Jahrestag des islamistischen Anschlags auf ihre Redaktion eine Sonderausgabe produziert. "Die Lust zum Lachen wird nie verschwinden", erklärte Redaktionschef Riss im Leitartikel der 32-seitigen Sonderausgabe, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Die Titelseite zeigt einen auf einem Sturmgewehr sitzenden Leser mit breitem Grinsen.
Ermittler in Südkorea wollen Haftbefehl gegen Yoon verlängern lassen
Kurz vor Ablauf der Frist zur Vollstreckung eines Haftbefehls gegen den entmachteten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol haben die Ermittler erklärt, eine Verlängerung des Haftbefehls erreichen zu wollen. "Die Gültigkeit des Haftbefehls läuft heute aus", erklärte der Vize-Direktor des Korruptionsermittlungsbüros, Lee Jae Seung, am Montag. "Wir planen, heute eine Verlängerung beim Gericht zu beantragen, was die Angabe von Gründen für die Überschreitung der Standardfrist von sieben Tagen erfordert."
Berlin: Mann zündet sich an und rennt auf Polizisten zu
In Berlin hat sich ein Mann angezündet und ist auf Polzeikräfte zugerannt. Der 46-Jährige erlitt erheblich Brandverletzungen und wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei am Sonntag berichtete. Drei Polizeibeamte erlitten demnach eine Rauchvergiftung. Insgesamt sechs Beamte waren nach dem Einsatz dienstunfähig.
Winterwetter mit Schnee und Eis sorgt für Flugausfälle und Verkehrsunfälle
Das Winterwetter mit Schnee und Eisregen hat in Deutschland zu Flugausfällen, Störungen im Bahnverkehr und zahlreichen Unfällen auf Straßen geführt. Am Flughafen Frankfurt wurden am Sonntag von den insgesamt geplanten rund 1090 Starts und Landungen 120 annulliert, wie ein Sprecher des Flughafenbetreibers Fraport der Nachrichtenagentur AFP sagte.
Silvestergewalt: Habeck für härtere Strafen für Angriffe auf Einsatzkräfte
Nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht wird weiter über mögliche Konsequenzen gestritten. Bundeswirtschaftsminister und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck forderte härtere Strafen für Angriffe auf Einsatzkräfte, der Deutsche Richterbund will hingegen den Fokus auf eine schnelle Strafverfolgung legen. Der Städtetag sprach sich für mehr Handlungsspielraum für Städte und Gemeinden bei Böllerverbotszonen aus. Ein generelles Böllerverbot traf bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Ablehnung.
In New York gilt ab sofort Maut für Teile von Manhattan
In New York ist am Sonntag eine umstrittene Maut-Gebühr für Teile der Innenstadt in Kraft getreten, mit der die berühmt-berüchtigten Staus in der US-Metropole verringert werden sollen. Wer mit seinem Fahrzeug nach Manhattan südlich des Central Parks will, muss jetzt eine Tagesgebühr von neun Dollar (8,70 Euro) zahlen. New York ist damit die erste Stadt in den USA, die eine solche Maut erhebt.
Schweinekopf vor jüdischer Gedenkstätte in Apolda: Ministerpräsident verurteilt Tat
Unbekannte haben vor einer jüdischen Gedenkstätte im thüringischen Apolda einen Schweinekopf abgelegt. Zwischen Freitag und Samstag deponierten die Täter den Schweinekopf vor dem Prager-Haus, das an die von den Nationalsozialisten deportierte und ermordete jüdische Familie Prager erinnert, wie die Polizei in Erfurt am Samstag mitteilte. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung.
Zeichnung zu Zeitungs-Besitzer Bezos abgelehnt: "Washington Post"-Karikaturistin kündigt
Eine bekannte Karikaturistin der "Washington Post" hat im Streit um eine kritische Zeichnung zu Zeitungs-Besitzer Jeff Bezos ihre Kündigung eingereicht. Die Zeichnerin Ann Telnaes erklärte am Freitagabend (Ortszeit) auf ihrem Blog, ihre Karikatur sei von der Zeitung zurückgewiesen worden. Es sei das erste Mal, dass eine ihrer Zeichnungen abgelehnt worden sei wegen "meiner Entscheidung, gegen wen oder was ich meinen Stift richte".
Amtsgericht Hannover verhängt Geldstrafen für Beleidigung von Scholz und Baerbock
Wegen Beleidigung von Personen des politischen Lebens hat das Amtsgericht Hannover einen Mann sowie eine Frau zu Geldstrafen verurteilt. Ein 70-Jähriger soll nach Angaben des Gerichts vom Freitag unter anderem deshalb 1650 Euro bezahlen, weil er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem sozialen Netzwerk einen "korrupten Drecksack" nannte und dazu aufrief, ihn "mit Knüppeln durch die Stadt" zu treiben. Darin sah das Gericht eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten.
Versuchte Selbstverbrennungen aus Protest gegen Giftmüllentsorgung in Indien
Aus Protest gegen die Entsorgung von giftigen Überresten der Chemiekatastrophe von Bhopal in ihrer Stadt haben sich zwei Menschen in der indischen Stadt Pithampur selbst in Brand gesetzt. Online verbreitete Aufnahmen zeigten, wie sich die beiden Männer am Freitag mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen und anzündeten. Mit ihrer Aktion wollten sie dagegen demonstrieren, dass 337 Tonnen Giftmüll aus Bhopal in ihrer Stadt durch Verbrennung entsorgt werden.
Gericht: Bonusvereinbarung zwischen Rechtsanwalt und Mandant bedarf Textform
Vereinbaren Rechtsanwaltskanzleien mit Mandanten nach erfolgreichem Abschluss eines Mandats eine zusätzliche freiwillige Bonuszahlung, bedarf dies einem Urteil des Landgerichts Koblenz zufolge zwingend der Textform. Dies resultiere unter anderem aus der "Schutzbedürftigkeit des Mandanten" gegenüber einer "grundsätzlich überlegenen Erfahrung des Rechtsanwalts", hieß es in dem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Entsprechend seien die Bestimmungen aus dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz auch auf solche Konstellationen anzuwenden. (Az. 15 O 97/24)
Faeser fordert nach Silvester-Gewalt harte Strafen - aber kein Böllerverbot
Nach erneuten Angriffen zu Silvester auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr in Berlin und anderen deutschen Städten haben sich Vertreter der Bundesregierung für ein härteres Durchgreifen ausgesprochen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der "Bild"-Zeitung vom Freitag, es müsse künftig härtere Strafen geben. Ein bundesweites Böllerverbot lehnt sie aber weiterhin ab.
Anklage gegen Mitglieder rechter Kampfsportgruppe nur mit Abstrichen zugelassen
Das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) hat eine Anklage der Bundesanwaltschaft gegen drei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51 nur mit Abstrichen zugelassen. Wie das OLG am Freitag in Jena mitteilte, stufte es die Gruppierung im Gegensatz zur Karlsruher Anklagebehörde "aus Rechtsgründen" nicht als terroristische Vereinigung ein. Es eröffnete demnach das Hauptverfahren nur wegen des Vorwurfs der Beteiligung sowie Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Zuständig dafür sei das Landgericht Gera.
Baerbock und Barrot besuchen berüchtigtes Saidnaja-Gefängnis bei Damaskus
Zum Auftakt ihres Besuchs in Syrien haben Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Kollege Jean-Noël Barrot das Saidnaja-Gefängnis in der Nähe von Damaskus besucht. Bei ihrem Besuch in der unter dem gestürzten Staatschef Baschar al-Assad berüchtigten Haftanstalt wurden die beiden Chefdiplomaten von Vertretern der syrischen Zivilschutzorganisation Weißhelme begleitet, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP am Freitag von vor Ort berichteten. Gemeinsam besichtigten Baerbock und Barrot demnach die unterirdischen Zellen und Kerker, in denen viele Insassen zu Tode gefoltert wurden.
"Unsachgemäßer Umgang mit Pyrotechnik" womöglich Verletzungsursache bei Berliner Polizisten
Im Fall zweier durch eine Explosion teils schwer verletzter Polizisten in Berlin schließen Ermittler einen "unsachgemäßen Umgang mit Pyrotechnik" nicht aus. Ein solcher Ablauf komme nach "derzeitigem Ermittlungsstand" als mögliche Ursache in Betracht, erklärte die Polizei am Freitag. Die Beamten waren am Donnerstagabend verletzt worden, als ein unbekannter Gegenstand am Zaun eines Polizeigeländes im Stadtteil Wittenau explodierte.
Tödlicher Streit um Parklücke in Berlin: Prozess gegen 30-Jährigen begonnen
Nach einem tödlichen Streit um eine Parklücke muss sich ein 30-Jähriger seit Freitag vor dem Berliner Landgericht verantworten. Dem Mann wird vorgeworfen, einen 37-Jährigen mit einem Messer tödlich verletzt zu haben, wie es in der zu Prozessbeginn verlesenen Anklage hieß.
Bundesverfassungsgericht kippt Teile von Observationsregelung in NRW-Polizeigesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat Bestandteile einer Observationsregelung im nordrhein-westfälischen Polizeigesetz für verfassungswidrig erklärt. Die darin definierte "Eingriffsschwelle" für Überwachungen sei zu allgemein und gebe den zuständigen Behörden und Gerichten "keine hinreichend bestimmten Kriterien an die Hand", hieß es in dem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit sei erforderlich, dass die fraglichen Maßnahmen wenigstens eine "konkretisierte Gefahr" voraussetzten. (Az. 1 BvL 3/22)
Bergung von Maschine nach Flugzeugunglück in Südkorea begonnen
Fünf Tage nach dem Flugzeugunglück in Südkorea mit 179 Todesopfern hat die Bergung des Wracks begonnen. Die Ermittler setzten am Freitag Kräne ein, um Trümmerstücke auf Tieflader zu heben. Als erstes sollte laut Ermittlungschef Na Won Ho das Flugzeugheck geborgen werden.
Schwer verletzt in Hamburger Treppenhaus gefunden: 38-Jähriger ersticht Ehefrau
Ein 38 Jahre alter Mann hat am Donnerstagabend in Hamburg seine gleichaltrige Ehefrau erstochen. Die Frau wurde von Nachbarn im Stadtteil Groß Borstel nach Schreien mit schweren Verletzungen in einem Treppenhaus gefunden, wie die Polizei in der Hansestadt am Freitag mitteilte. Sie starb trotz Wiederbelebungsversuchen.
Faeser und Wissing fordern nach Silvester-Gewalt harte Strafen
Nach erneuten Angriffen an Silvester auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr in Berlin und anderen deutschen Städten haben Vertreter der Bundesregierung sich für ein härteres Durchgreifen ausgesprochen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe), es müsse künftig härtere Strafen geben. "Chaoten und Gewalttäter, die Einsatzkräfte angreifen und mit hochgefährlichen Sprengsätzen die Gesundheit von Menschen aufs Spiel setzen, verstehen nur Härte", argumentierte sie.
Berliner Polizei meldet "schweren Sicherheitsvorfall" mit zwei verletzten Beamten
Die Berliner Polizei hat am Donnerstagabend einen "schweren Sicherheitsvorfall" mit zwei durch eine Explosion verletzten Beamten gemeldet. Der Vorfall habe sich gegen 20.20 Uhr an der Umzäunung des Polizeiabschnitts 12 im nördlichen Stadtteil Wittenau ereignet, teilte die Polizei im Onlinedienst X mit. Dabei seien ein Beamter und eine Beamtin "während eines routinemäßigen Sicherheitsgangs zum Teil schwer verletzt" worden.
Musk ruft zu Freilassung von rechtsradikalem britischen Aktivisten auf
Wenige Tage nach seinem Wahlaufruf für die AfD in Deutschland hat Tech-Milliardär Elon Musk sich für die Freilassung des inhaftierten rechtsradikalen britischen Aktivisten Tommy Robinson ausgesprochen. Robinson befinde sich im Gefängnis, "weil er die Wahrheit gesagt hat" und sollte "freigelassen werden", schrieb Musk in der Nacht zum Donnerstag im Onlinedienst X. Mehrere Rechtsaußen-Politiker unterstützten die Forderung, darunter der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders.
Inhaftierte Journalistin im Iran: Italien bestellt iranischen Botschafter ein
Zwei Wochen nach der Inhaftierung der italienischen Journalistin Cecilia Sala im Iran hat die italienische Regierung Teherans Botschafter in Rom einbestellt. Der Generalsekretär des italienischen Außenministeriums, Riccardo Guariglia, habe gegenüber Irans Botschafter Mohammed Resa Saburi die "sofortige Freilassung" Salas gefordert, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Zudem forderte Guariglia demnach "würdige" und menschenrechtskonforme Haftbedingungen für die Journalistin.
Nach Tod von Mann durch Kugelbombe in Nordrhein-Westfalen: 19-Jähriger festgenommen
Nach dem Tod eines 24-Jährigen bei der Explosion einer selbstgebauten Kugelbombe in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei den mutmaßlichen Verkäufer des Böllers vorläufig festgenommen. Gegen den 19-Jährigen aus dem Kreis Paderborn wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung durch Unterlassen und des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet, wie die Staatsanwaltschaft Paderborn und die Polizeibehörde in Soest am Donnerstag mitteilten. Nach der Vernehmung wurde der Mann wieder entlassen.
Hund stößt in Stuttgart nach Böllerunfall auf abgetrennten menschlichen Finger
Ein Hund ist in Stuttgart auf einen abgetrennten menschlichen Finger gestoßen, den ein Mann offenbar bei einem Böllerunfall an Silvester verlor. Wie die Polizei in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte, fand das Tier den Finger am Mittwochvormittag. Die 54-jährige Besitzerin verständigte die Beamten, die den Finger in ein Krankenhaus brachten.
Montenegro trauert: Offenbar schwer alkoholisierter Mann erschießt zwölf Menschen
Trauer in Montenegro nach unfassbarer Tat: In dem kleinen Balkanland hat am Donnerstag eine dreitägige Staatstrauer begonnen, nachdem ein offenbar schwer alkoholisierter Mann in einem Restaurant und an weiteren Orten mindestens zwölf Menschen erschossen hatte. "Zwölf Menschen wurden getötet, darunter zwei Kinder", sagte Staatsanwältin Andrijana Nastic vor Journalisten. Vier Menschen wurden schwer verletzt.